Warum es keine Corona Impfplicht in Deutschland geben wird

posts 1 - 10 by 45
  • Warum es keine Corona Impfplicht in Deutschland geben wird

    ronnieos, 07.02.2022 12:56
    #1

    ich mache den thread, 'ntschulidung, diskussionsstrang auf, weil das thema verstreut in mehren strängen angesprochen ist

  • Warum es de facto keine Corona Impfplicht in Deutschland geben wird - die politische Komponente

    ronnieos, 07.02.2022 13:20, Reply to #1
    #2

    die ansätze der einzelnen ampelparteien sind so verschieden, daß ein kompromiß schwerlich erzielt wird.

    man wird 'wegen corona'  das wackelige koalitionskonstrukt nicht gefährden.  dazu alleine die stellungnahme auf der seite der gruenen

    https://www.gruene-bundestag.de/themen/gesundheit/debatte-ueber-eine-impfpflicht

    Es zeichnen sich bislang drei verschiedene Richtungen ab:

    • Eine Gruppe von Abgeordneten lehnt eine Impfpflicht generell ab. Sie will stattdessen die Aufklärung intensivieren und die Impfangebote ausbauen.
    • Eine weitere Gruppe, darunter auch Abgeordnete unserer Fraktion, schlägt eine verpflichtende Impfberatung vor. Wenn diese nicht zu einer höheren Impfquote führt, soll eine Impfpflicht für bestimmte Risikogruppen (zum Beispiel über 50-jährige) geschaffen werden.
    • Eine dritte Gruppe, der ebenfalls Mitglieder der grünen Fraktion angehören, schlägt eine allgemeine bußgeldbewehrte Impfpflicht für alle ab 18 Jahren vor. Einen Impfzwang soll es nicht geben.

    weiter können standpunkte nicht auseinanderliegen. schwer vorstellbar, wie eine 'kompromisslinie' aussehen könnte.

    die webseite schließt mit

    • voraussichtlich Ende März wird dann über die Einführung einer Impfpflicht abgestimmt.

    Stichwort M(a)erz. Es könnte sein Triumpf werden, wenn die Union der Mehrheitsbeschaffer wird, siehe unten.

    Zugegeben, es gibt wohl pläne.https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-impfpflicht-alternativen-plaene-1 00.html

    aber gleichzeitig, wird die diskussion um den vollzug der zentrale punkt sein; zitat aus dem zdf artikel

    Städte- und Gemeindebund fordert Kontrollmechanismen

    Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg   [.....].  eine Impfpflicht sei aber nur dann vernünftig, wenn sie auch vernünftig umgesetzt werden könne.

    "Die Idee der Union, die Impfpflicht zu beschließen, aber sie erst durch einen weiteren Beschluss in Vollzug zu setzen, halte ich für eine gute Idee", erklärte Landsberg weiter. "Denn es kann ja sein, dass sie zwar beschlossen wird, aber gar nicht mehr umgesetzt werden muss, wenn sich die Lage entscheidend verbessert."

    Ergo:  die impfpflicht könnte formal auf 'dem papier' beschlossen werden, aber nicht in kraft gesetzt.  nennt es je nach justo

    • smart
    • hasenfüße
    • Warum es keine Corona Impfplicht in Deutschland geben wird - der fehlende 'Vollzug' - 'södern'

      ronnieos, 07.02.2022 13:36, Reply to #1
      #3

      Schon jetzt wird klar, bei dem am 15.märz geltenden impfpflicht in pflege und gesundheit hat ein schwarze-peter-spiel eingesetzt. die gesundheitsämter erklären sich per se als nicht zustándig und eh überlastet.

      dazu ein interessanter beitrag  https://www.focus.de/finanzen/karriere/arbeitsrecht/impfpflicht-und-arbeit-job-w eg-weniger-geld-vom-amt-ungeimpften-drohen-beruflich-massive-einschnitte_id_4750 7963.html

      einige elemente

      • Arbeitgeber müssen ab 15. März Impfverweigerer melden
      • Letztlich liegt es also am Arbeitgeber, dem Krankenhaus etwa oder dem Pflegedienst, den Impfnachweis seiner Mitarbeiter zu kontrollieren. Und wer kontrolliert die Arbeitgeber beim Kontrollieren?
      • „Die Arbeitgeber müssen handeln und arbeitsrechtliche Fragen klären.“  

      [ehrlich der einzelne arbeitgeber muß die arbeitsrechtlichen fragen klären?  das konnte nicht in den ausführungsbestimmungen getan werden?  man konnte den arbeitgebern keine 'leitfaden' an die hand geben, wie die idee des gesetzgebers umzusetzen ist?]

        es wurde also alles sehr 'geschickt' [d.h.verantwortungslos]  auf den einzelnen arbeitgeber abgewälzt,  sprich den träger von alten/pflegeheimen und deren verwaltung. wenn man gerade kleine heime etwas genauer kennt:  ein scheißjob.  zw. gesetzestreue und loyalität zu langjährig arbeitendem personal.

        wenn man den artikel dann etwas weiterliest: niemand wird einer regierung bei der 'generellen'  impflicht beistehen oder in der umsetzung und nachverfolgung behilflich sein, arbeitgeber und arbeitnehmervertretungen leisten schon heute 'passiven widerstand'

        • BDI, BDA und DIHK, niemand will die heiße kartoffel auf arbeitgeberseite regeln
        • Verdi und DGB, keiner mag es auch nur kommentieren und sie verweisen schwesterlich auf den jeweils anderen

        ähnlich, siehe im beitrag oben. der Städte- und Gemeindebund fürchtet die arschkarte zugeschoben zu bekommen. bundestag beschließt, klatscht in die hände und sagt  'nun macht man schön'.

          ps:

          • die verletzung der impfpflicht solle eine ordnungswidrigkeit darstellen, so die idee von Manfred Lucha (Grüne)  [gut so. so schafft man nicht 10 Mio kriminelle und zwingt die polizei zur verfolgung]
          • eine krude idee, eine impflicht zu kontrollieren hat sich auch schon jemand entlocken lassen:  im rahmen von den sog.  'allgemeinen verkehrskontrollen',

          aktueller nachtrag - vielsageng:

          der bayrische ministerpräsident ist generell für eine impfpflicht, setzt aber aktuell die impfpflicht für pflege und gesundheit in bayern aus.

          • Warum es keine Corona Impfplicht in Deutschland geben wird - die verfassungsrechtliche komponente

            ronnieos, 07.02.2022 14:20, Reply to #1
            #4

            am schwierigsten ist sicher die frage:

            • wie kann ein gesetz zur impfpflicht rechtlich wasserdicht formuliert werden
            • hält es vor dem hohen haus in karlsuhe stand

            wie man liest, hat die regierung ein gutachten des bvg eingeholt.  wie schwierig eine korrekte und überprüfbare ausgestaltung sein könnte, lassen die unterschiedlichen meinungen und ausführungen von verfassungsrechtlern ahnen:

            • Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio  sieht ene Impfpflicht als machbar an
            • Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier sagt  ''klar verfassungswidrig"
            • Dito der Staatsrechtler Rupert Scholz

            in interviews mit handelsblatt und mopo, respektive.

          • Warum es (k)eine Corona Impfplicht in Deutschland geben könnte

            gruener (Luddit), 08.02.2022 01:57, Reply to #4
            #5

            inhaltlich bin ich ganz bei dir.

            so sollte oder müsste es ausgehen, wenn ... ja, wenn.

            nur ist diese thematik nicht allein mittels der vernunft oder der ratio fassbar, ihr wohnt leider auch eine gehörige portion emotion incl. ängsten inne.

            die debatte ist längst aufgeheizt, und viele können und wollen nicht mehr zurück. schon gar nicht zur vernunft. es hatte einen guten grund, dass ich an anderer stelle in diesem forum zwei kontrahenten gegeneinander gestellt habe: auf der einen seiten die radikalen abwiegler, die leugner, auf der anderen seite die sanitaristen...

            einschub:

            diese begrifflichkeit des technikphilosophen günter ropohl muss kurz erläutert werden. ein sanitarist ist - grob vereinfacht formuliert - ein mensch, der die gesundheit über alles stellt. er belässt es jedoch nicht bei der eigenen gesundheit, sondern verspürt quasi ein religiöses sendungsbewusstsein und will infolgedessen auch seine umwelt mit seinen gesundheitsvorstellungxen beglücken, wenn es sein mss, auch zwangsbeglücken.

            das ganze drama des sanitaristen offenbart sich allein schon darin, dass er gerne einmal juvinal zur bestätigung seiner vorstellungxen anführt: Mens sana in corpore sano. und zwar auschließlich im sinne von: nur in einem gesunden körper kann auch ein gesunder geist wohnen. - dummerweise war der autor dieser worte jedoch ein satiriker - auch stammt das zitat aus einem werk, das ganz platt als "satire" betitelt ist - und muss daher als verspottung juvinals verstanden werden, als ironische kritik an der sportbegeisterung seiner damaligen mitmenschen und somit gelesen werden als: es wäre wünschenswert, dass in einem gesunden körper auch ein gesunder geist wohnt.- all dies ficht den sanitaristen nicht. darüber ist er erhaben, nicht allein über den gesunden geist.

            einschub ende

            ein solches wesen steht derzeit dem bundesgesundheitsministerium vor. es hat sich bereits derart in der materie versteift, dass die nichteinführung einer impfpflicht sein politisches aus bedeuten dürfte. analoges gilt für einige grüne gesundheitspolitiker. (wobei nicht erhofft werden kann, dass diese im falle des falles von irgendetwas zurücktreten. ebenso darf davon ausgegangen werden, dass uns auch das rki in zukunft ähnlich belästigen wird wie an anderer stelle der steuerfinanzierte abmahnverein deutsche umwelthilfe)

            somit ist leider nicht ausgemacht, dass die einführung einer impfpflicht wirklich scheitert. für einige entscheidungsträger gibt es an dieser stelle kaum noch ein zurück. sie werden zudem getragen von wichtigen medialen partnern (allen voran der öffentlich-rechtliche rundfunk) und von vielen menschen, denen sie mittlerweile zwei jahre lang täglich, wenn nicht gar stündlich ängste einflößen konnten. diese ängste haben längst eine meinung ausgebildet, die erbarmungslos über alles herfällt, das zu widersprechen wagt.

            albert einstein - ebenfalls ein bedeutsamer querdenker - resümierte einst sichtbar frustriert:

            es ist leichter, ein atom zu spalten, als eine vorgefertigte meinung zu ändern.

            das gilt umso mehr in einer situation, wo die ängste längst begonnen haben, die seelen der menschen aufzufressen (man vergleiche dazu gerne einen film von r.w. fassbinder: "angst essen seele auf"). auch juvinals festhaltung hat längst ihre wahre bedeutung eingebüßt.

          • RE: Warum es (k)eine Corona Impfplicht in Deutschland geben könnte

            ronnieos, 08.02.2022 10:43, Reply to #5
            #6

            du hast recht. ich hätte besser den konjunktiv verwendet. ausserdem, was für ein gesetz spricht

            • inzwischen haben sich viele so weit aus dem fenster gelehnt
            • es dient als politisches alibi für die mehrheit:   'schaut wir haben es getan'

            aber, siehe oben, es bedarf einer unterscheidung zw. beschluß und umsetzungsebene.  zwei hürden

            1. das bvg, dem schnell die politische schuld zugeschoben werden könnte
            2. die umsetzung. gesundheitsamt, ordnungsamt, verwaltung, arbeitgeber [und deren organisationen], gewerkschaften - sündenböcke bieten sich viele an

            [bin schon gespannt, wenn der erste hartz-iv empfänger ein ordnungsgeld zahlen soll]

            zur 'alternative' aufklärung der bundesregierung.  fader und grauer kann kein slogan sein 'impfen hilft'' und lustloser als olaf hätte es in der pk niemand präsentieren können  [wie eine verkaufsshow - ich habe da etwas, aber ich kann es eigentlich nicht empfehlen].

            rückblick:  vor 6 dekaden war polio ein echtes problem [1963: 4000 erkrankte kinder jährlich].  die politik und ärzteschaft konnte sich zu keiner impfpflicht durchringen; es gab eine 'amtliche empfehlung',  und eine anfänglich verbreitete impfskepsis [in den usa war eine dekade zuvor einiges schief gelaufen, da die kühlkette der vakzine unterbrochen war].  werbekampagnen mit dem Slogan: "Kinderlähmung ist grausam, Schluckimpfung ist süß." waren letztlich erfolgreich und binnen 2 jahren waren die erkrankungen um 2 größenordnungen gesunken. damals wie heute: es waren keine totimpfstoffe [die kamen erst 35 jahre später] und es gab nebenwirkungen:  in etwa 1:2,5mio fällen kam es zu nervenerkrankungen. merke: impfskeptiker und kritiker gab es schon immer. aber heute würde ein medial vervielfältigter donnerhall eine erfolgreiche polio-immunisierung merklich schwieriger machen.

            noch etwas aus dem geschichtsbuch.  ['freiwillige bzw verpflichtende - je nach bl'] röntgenreihenuntersuchung gegen tbc. bis in die 1980-er jahre konnte sich an unis in bayern und bw niemand einschreiben ohne vorlage eines negativen tests.

            in einem anderen strang schon mal angesprochen. eine smarter politik:

            • hätte nie eine impfpflicht vehement von vornherein ausgeschlossen [warum nicht ein merkel'sches:  ich schliesse eine pflicht nicht aus, aber heute schliesse ich sie aus]
            • hätte eine formale impflicht eingeführt ohne androhung von buß/ordnungsgeld.

            noch eine bemerkung zum großen physiker

            es ist leichter, ein atom zu spalten, als eine vorgefertigte meinung zu ändern.

            er hat auch nicht die ganze wahrheit erzählt. man kann nur wenige atome spalten.

            • RE: Warum es (k)eine Corona Impfplicht in Deutschland geben könnte

              Eckhart, 08.02.2022 11:16, Reply to #6
              #7

              rückblick:  vor 6 dekaden war polio ein echtes problem [1963: 4000 erkrankte kinder jährlich].

              Was im Rückblick so als Problem durchgeht.
              Die letzten Monate starben in Deutschland so um 6000 monatlich an Corona. Und viele sehen das nicht als Problem an.....

            • RE: Warum es (k)eine Corona Impfplicht in Deutschland geben könnte

              Mirascael, 09.02.2022 02:42, Reply to #7
              #8

              rückblick:  vor 6 dekaden war polio ein echtes problem [1963: 4000 erkrankte kinder jährlich].

              Was im Rückblick so als Problem durchgeht.
              Die letzten Monate starben in Deutschland so um 6000 monatlich an Corona. Und viele sehen das nicht als Problem an.....

              Zum einen handelt es sich nicht um Kinder, die ihr Leben noch vor sich haben, sondern um alte Menschen, die den Großteil ihres Lebens bereits gelebt haben und an erheblichen Vorerkrankungen leiden, die großenteils ihren eigenen bewussten ungesunden Entscheidungen bezüglich ihrer Lebensweise geschuldet sind.

              Die überwältigende Mehrheit der an Diabetis-Typ-2 und/oder COPD leidenden Menschen ist für ihre Leiden selbst verantwortlich. Für diesen Personenkreis eine ganze Nation in Geiselhaft zu nehmen, ist äusserst unfair.

              Zum anderen starben diese Menschen mit Corona. Wieviele davon wirklich an Corona starben, ist nochmal eine ganz andere Frage.

            • RE: Warum es (k)eine Corona Impfplicht in Deutschland geben könnte

              gruener (Luddit), 09.02.2022 02:54, Reply to #6
              #9

              man könnte - und müsste - noch einen anderen wichtigen punkt anführen:

              der politik schlägt grade die besorgnisgesellschaft gehörig um die ohren. jene fragwürdige gesellschaftsform, die sie selbst installiert hat. seit einigen jahrzehnten schürt die politik gezielt ängste - sozusagen als kompensation für einen fehlenden kalten krieg der supermächte - um die mehrheit bei der stange zu halten.

              die bis ende der 80er jahre gut funktionierende bindung durch die beschwörung einer kriegsgefahr musste durch den wegfall des real existierenden sozialismus und dem gleichzeitigen durchstarten des turbokapitalismus ein ausweichventil finden. so entstand - vereinfacht formuliert - im mikrokosmos ein neues gesundheitsbewusstsein, das begeleitet wurde von allen möglichen und unmöglichen, realen und irrationalen gefahrenpotentialen. - was in den 60er jahren noch als treppenwitz des deutschen schlagers abgetan wurde, begann mehr und mehr das leben der menschen zu beeinflussen: ich zähle täglich meine sorgen, denn ich sorg mich sehr.

              unnötig, extra noch anzuführen, dass der erste wirklich einschneidende versuch in diesem bereich problemlos gelang: die einführung eines umfassenden rauchverbots in der öffentlichkeit incl. der verteufelung derjenigen, die es wagten. einspruch zu erheben.  umgesetzt wurde dieser "versuch" u.a. mittels falscher oder völlig aus der luft gegriffener statistiken, die nicht selten von der who zur verfügung gestellt wurden. (bill gates, ick hör dir trapsen!) damals - wie heute - im mittelpunkt die pharmazeutische industrie, die an der ersten - noch künstlichen - pandemie bestens verdiente (u.a. durch rauchentwöhnungsprodukte) und vlt. ja auch deswegen die wichtigen nichtraucherorganisationen großzügig finanziell unterstützte. übrigens stach damals in deutschland - neben der bundesdrogenbeauftragten - auch ein weiterer spd-politiker hervor im vermeintlichen kampf gegen die weltweite seuche nikotin, ein gewisser karl lauterbach.

              warum dieser ausflug in ein anderes thema? ich unterstelle, man griff (zunächst) bei der bekämpfung von covid 19 auf die vermeintlich guten erfahrungen bei der bekämpfung des lasters rauchen zurück und wähnte sich sicher, so auch eine wirkliche bedrohung problemlos in den griff zu bekommen und dem volk entschneidende freiheitsentzüge schmackhaft machen zu können. einige zusätzliche ängste schüren - beim thema passivrauchen hatte es ja bestens funktioniert - und schon spurt der pöbel willenlos. tut er mehrheitlich ja auch noch  nur regt sich dummerweise vermehrt widerstand. und wie üblich versteht die politik plötzlich die welt nicht mehr und dreht am rad.

              eine kleine anekdote am rande: rheinland-pfalz wird während der pandemie beim bundesfinzanzausgleich plötzlich vom bettelnden nehmer- zum millionenschweren geberland. und dies allein dank biontech. selbst steingart regte schon mal an - sofern ich mich nicht irre - die zwei biontech-gründer mindestens mit einem bundesverdienstkreuz zu ehren. und was lernen wir daraus? keine impfpflicht wäre überaus schädlich für das deutsche bruttosozialprodukt... nachher melden sie deswegen in mainz noch konkurs an und verlagern die produktion noch dorthin, wo gemeinhin der pfeffer wächst... (was natürlich völliger blödsinn ist, denn erst einmal würde biontech millionenfach die corona-unternehmenshilfe beantragen... und von robert habeck persönlich genehmigt bekommen)

              ******

              jetzt habe ich schon wieder die ganze zeit quasi über lauterbach gelästert, ohne seinen vorgänger entsprechend zu würdigen: jens spahn, de corona-flachpfeife.

              wer jetzt überlegt, ob der spahn überhaupt irgendetwas während seiner amtszeit richtig gemacht haben könnte, dem helfe ich hiermit auf die sprünge:

              denn man muss den nicht-hetero spahn auch mal loben, selbst wenn es schwer fällt. er hat dafür gesorgt, dass alle krankenkassen die kosten für das medikament PrEP übernehmen. ---- was das ist? lauschen wir dafür kurz der plattform romeo und der deutschen aidshilfe:  Die PrEP ist ein Medikament zur Vorsorge, das du einnehmen kannst, wenn du HIV-negativ bist. Sie schützt dich vor HIV. Sex mit der PrEP ist Safer Sex. Es gibt jetzt also drei Möglichkeiten, sich beim Sex vor HIV zu schützen: Kondome, die Schutzwirkung der HIV-Therapie und die PrEP. - soviel zum thema: baerbock ... äh ... sorry ... bare back für alle. nur unbelehrbare dumpfbacken stehen heutzutage noch auf viginalverkehr. dessen ungenehme nebenwirkungen übernimmt nämlich weiterhin keine einzige krankenkasse,

              *****

              zurück zum eigentlichen thema:

              kann sich deutschland keine impfpflicht eigentlich leisten? denn, wenn das weltweit schule machen sollte, wer hilft dann den vielen notleidenden pharmazeuten in und um mainz herum resp. den wohl zugrunde gehenden ig-farben-nachfolgefirmen, namentlich basf, bayer und höchst?

              wie viele bürger wären wohl bereit, in die vorzeitige ministerrente von karl lauterbach einzuzahlen? - wie bereits an anderer stelle angedeutet: kommt die impfplicht nicht, bekommt dieses land über kurz oder lang einen neuen gesundheitsminister.

              *****

              etwas ernthaftes zum schluss:

              rückblick:  vor 6 dekaden war polio ein echtes problem [1963: 4000 erkrankte kinder jährlich].

              Was im Rückblick so als Problem durchgeht.
              Die letzten Monate starben in Deutschland so um 6000 monatlich an Corona. Und viele sehen das nicht als Problem an.....

              es bestehen berechtigte zweifel, dass alle betroffenen wirklich (ausschließlich) "an" corona gestorben sind. es dürften sich darunter viele befinden, bei denen das virus lediglich das letzte i-tüpfelchen gewesen st, das sprichwörtlich deren persönliches und eh schon arg strapaziertes gesundheitsfass zum überlaufen gebracht hat.

              das ist im einzelfall sicherlich tragisch und so bitter und gnadenlos wie kaum etwas anderes - andererseits: jeder ist seines glückes und gesundheit schmied. und niemand ist unsterblich.

              ich erlaube mir daher, mir die perfide sichtweise von grünen sanitaristen nicht zu eigen zu machen.

            • RE: Warum es (k)eine Corona Impfplicht in Deutschland geben könnte

              gruener (Luddit), 09.02.2022 03:00, Reply to #8
              #10

              rückblick:  vor 6 dekaden war polio ein echtes problem [1963: 4000 erkrankte kinder jährlich].

              Was im Rückblick so als Problem durchgeht.
              Die letzten Monate starben in Deutschland so um 6000 monatlich an Corona. Und viele sehen das nicht als Problem an.....

              Zum einen handelt es sich nicht um Kinder, die ihr Leben noch vor sich haben, sondern um alte Menschen, die den Großteil ihres Lebens bereits gelebt haben und an erheblichen Vorerkrankungen leiden, die großenteils ihren eigenen bewussten ungesunden Entscheidungen bezüglich ihrer Lebensweise geschuldet sind.

              Die überwältigende Mehrheit der an Diabetis-Typ-2 und/oder COPD leidenden Menschen ist für ihre Leiden selbst verantwortlich. Für diesen Personenkreis eine ganze Nation in Geiselhaft zu nehmen, ist äusserst unfair.

              Zum anderen starben diese Menschen mit Corona. Wieviele davon wirklich an Corona starben, ist nochmal eine ganz andere Frage.

              da warst du zwar kürzer im post, dafür aber schneller. :-)

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