Die Perspektive der Grünen

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  • Die Perspektive der Grünen

    gruener (Luddit), 05.01.2020 00:33
    #1

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    als einstieg ein post, das anlässlich der türkis-grünen koalition in österreich schon an anderer stelle im forum veröffentlicht worden ist:

    http://www.wahlfieber.de/de_du/forum/Bundestagswahl/7314/9/#posting9

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    bei aller berechtigten empörung über den koalitionsvertrag...

    eine realistische grüne politik ist von nöten, ansonsten scheitert das grüne projekt insgesamt - ich denke, ich muss nicht extra betonen, dass wir hier im hohen norden kübelweise schlumberger schlürfen würden, käme es dazu.

    eine realistische grüne politik bedeutet aber nicht selbstverleugnung oder freiwillige abgabe der allermeisten inhalte an der garderobe der macht.

    die hauptursache für den vorliegenden katastrophalen vertrag liegt begründet in einer extremistischen ausrichtung der eigenen politik. wer ständig weltuntergangsszenarien herbei beschwört, zwingt sich damit selbst an die regierung. das wiederum weiß auch der koalitionspartner, der somit eine gnadenlose, aber erfolgreiche "friss-oder-stirb" taktik fahren konnte.

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    ähnlich wird es vermutlich den deutschen grünen ergehen. auch diese sind längst dabei, sich selbst unnötigerweise zu radikalisieren. umso bitterer wird das regierende erwachen werden.

    anders als den kleineren österreichischen grünen - in diesem kontext erwähnt: m.e. ist die grüne jugend österreich nicht mehr bestandteil der grünen partei. die ehemalige bundesvorsitzende eva glawischnig (da war einmal ein weibliches trio infernale, zu dem auch die unsägliche ulrike lunacek gehörte) hat die jugend aus der partei "geätzt" resp. korrekt formuliert: ausgesperrt, was wiederum die zwei sehr illustren redenden erklärt (ditfurth in kombi mit einem slp'ler - jemand aus der steirischen kpö hätte ich ja noch nachvollziehen können, aber die haben vermutlich alle dankend abgewinkt) - droht den hiesigen grünen aber noch mehr leid: u.a. ein möglicher spaltpilz. regieren sie zu radikal, droht der abgang der realpolitiker, geben sie zu viele inhalte auf, bricht ihnen die aufgeputschte basis weg.

    ******

    man merke sich daher schon einmal für die grünen das gute alte fdp-motto vor: the higher they climb the deeper they fall. - menno, wird das ein fest!

  • RE: Die Perspektive der Grünen

    sorros, 05.01.2020 17:29, Reply to #1
    #2

    bei aller berechtigten empörung über den koalitionsvertrag...

    eine realistische grüne politik ist von nöten, ansonsten scheitert das grüne projekt insgesamt - ich denke, ich muss nicht extra betonen, dass wir hier im hohen norden kübelweise schlumberger schlürfen würden, käme es dazu.

    eine realistische grüne politik bedeutet aber nicht selbstverleugnung oder freiwillige abgabe der allermeisten inhalte an der garderobe der macht.

    Warum ist die Kritik berechtigt?
    Die Kritik an den Beschlüssen in der Migrationsfrage ist zu großen Teilen üweit übertrieben. Was da im Koa-Vertrag steht ist für mich alles akzeptabel.
    Kurz gesagt, bessere Bedingungen für die, die sich integrieren wollen, Verschärfungen für die, die sich dem verweigern.
    Schnelle Abschiebung für Kriminelle und endgültig Abgelehnte. Gut so!
    In der LGBT Frage passiert nichts. das ist nicht schön, aber wegen der anderen Erfolge im Augenblick nicht zu ändern.
    Ja eine realistische grüne Politik ist von Nöten.
    Das bedeutet zu Allererst, daß sie so gestaltet ist, daß sie langfristig für die Kernanliegen grüner Politk gesellschaftliche Mehrheiten erreicht, die unabhängig von der jeweiligen eigenen Stärke sind.
    Alle klima- und umweltpolitischen Maßnahmen sind nur durch einen jahrzehntelangen Veränderungsprozess erreichbar. Das bedeutet, daß die grundlegenden Entwicklngslinien nicht durch irgendwelche Regierungswechsel alle paar Jahre umgestoßen werden dürfen. Schon daher verbietet sich Radikalität und exzessives erratisches Handeln.
    Auf die Dringlichkeit und die katastrophalen Folgen einer für das Klima schädlichen Politik hinzuweisen und deshalb die einigermaßen realistischen Drohszenarien zu formulieren, heißt nicht deshalb eine fundamentalistische die ökonomischen Grundlagen der Gesellschaft zerstörenden Politk zu machen.
    Mir ist schon klar, daß Du mit der Klimapolitik Probleme hast, aber sie wird eine Konstante der nächsten Jahre (m.E. Jahrzehnte) sein.
    Die Unternehmen in Deutschland, Europa und den USA stellen sich größtenteils darauf ein. Und sie verlangen langjährige Planungssicherheit.
    Aber natürlich gibt es Probleme. Deutschland ist zu klein um das Problem alleine zu lösen. Deshalb können wir auch nicht Vorreiter sein, jedenfalls keiner der sehr weit vorreitet. Deshalb muß Deutschland Vorbild sein.
    Ökonomisch und ökologisch erfolgreih. Darüberhinaus gesellschaftlich integrativ, gerade was die Lebnschancen betrifft.
    Das bedeutet, daß wir auf zweierlei achten müssen.

    Die Wirtschaft muß neue Geschäftsmodelle entwickeln können die tragfähig sind und die Kosten dürfen im internationalen Maßstab nicht aus dem Ruder laufen.
    Dann werden wir auch unsere Position am Weltmarkt halten.
    Alle Parteien außer der AfD werden sich das zu eigen machen oder untergehen.
    Die AfD wir der Hort der Gegner bleiben und damit noch lange so ca. 20-25% der Bevölkerung vertreten, aber das wird sie auch zur Mäßigung in allen anderen Politikfeldern zwingen, sonst wird sie deutlich verlieren und es wird eine 2. liberalere Antiklima-Partei geben.
    Was die anderen Politikfelder außer der Klimapolitik betrifft, sind die nicht zentral für den grünen Markenkern. Allerdings sind auch Verantwortungsbewußtsein und das Bekenntnis zu offenen Gesellschaft sehr wichtig.
    Insofern kann es schon sein, daß die Grünen sich in einigen Jahren spalten. Das aber nur um dann mit den jeweiligen anderen Parteien eine konservative, eine liberale und eine verteilungspoliitsch orientierte grüne Partei zu bilden.
    Die radikalen Schreier sind nur noch Folklore, allerdings eine Folklore auf die die Parteiführung noch Rücksicht nehmen muß.
    Die österreichischen Grünen, die ja immer linker und radikaler waren, als die deutschen zeigen diese Entwicklung.

  • RE: Die Perspektive der Grünen

    drui (MdPB), 05.01.2020 18:56, Reply to #2
    #3

    Die AfD wir der Hort der Gegner bleiben und damit noch lange so ca. 20-25% der Bevölkerung vertreten, aber das wird sie auch zur Mäßigung in allen anderen Politikfeldern zwingen, sonst wird sie deutlich verlieren und es wird eine 2. liberalere Antiklima-Partei geben.

    Es gibt doch schon längst zweite, dritte und vierte "liberale" Antiklima-Parteien! Ganz vorne die FDP, aber auch Union und SPD sind nicht weit davon weg und nur einen kleinen Schritt von der Verharmlosung der Probleme bis zur Leugnung der wissenschaftlichen Fakten. Herr Lindner arbeitet schon lange an diesem Image.

    Ich sehe auch keine wirklichen Verbesserungen im österreichischen Koalitionsvertrag hinsichtlich des Klimawandels abseits vom Greenwashing. Ein paar Euro Förderungen für den ÖPNV, aber keine CO2-Steuer, keinerlei fiskalische Umsteuerung zur nachhaltigen Wirtschaftsweise und sogar eine Verstärkung der umweltfeindlichen Investitionen. Abgesehen davon, dass die beschlossenen Sozialkürzungen und Steuererleichterungen für Millionäre weder die Finanzierbarkeit verbessern noch die sozial gerechte Gestaltung einer gewünschten umweltgerechten Umsteuerung der Wirtschaftsförderung. Da ich aber die Hunderte Seiten nicht gelesen habe:

    Nenne doch bitte mal ein paar konkrete Punkte, wo sich die Grünen durchgesetzt haben (oder zumindest nicht schämen müssen).

  • RE: Die Perspektive der Grünen - so tun als ob

    an-d, 05.01.2020 19:07, Reply to #3
    #4

    Natascha Strobl auch zur "Vorbildfunktion" für andere Grüne

    Wer schützt Österreichs Grüne eigentlich vor sich selbst?

    Gemeinsam mit Sebastian Kurz' ÖVP will man "Klima und Grenzen schützen". Für andere Grüne in Europa sollte das neue Regierungsprogramm eine Warnung sein....

    https://www.vice.com/de/article/v74mp9/oevp-gruene-koalition-oesterreich-analyse -regierungsprogramm-mit-sebastian-kurz

  • RE: Die Perspektive der Grünen

    Bergischer, 05.01.2020 20:11, Reply to #2
    #5

    Warum ist die Kritik berechtigt?
    Die Kritik an den Beschlüssen in der Migrationsfrage ist zu großen Teilen üweit übertrieben. Was da im Koa-Vertrag steht ist für mich alles akzeptabel.
    Kurz gesagt, bessere Bedingungen für die, die sich integrieren wollen, Verschärfungen für die, die sich dem verweigern.
    Schnelle Abschiebung für Kriminelle und endgültig Abgelehnte. Gut so!

    Es ist für mich schockierend zu lesen, dass es bei uns Grünen Leute gibt, die augenscheinlich sogar bereit sind, für das Erreichen ihrer (Macht)Ziele sich vom Rechtsstaat (krass formuliert) zu "verabschieden"! Wer die Sicherungshaft (Haft auf bloßen Verdacht) und die Einführung des vom Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig erklärten Bundestrojaner 2.0 - befürwortet - negiert grundlegende Rechtsstaatsprinzipien.

    Was die anderen Politikfelder außer der Klimapolitik betrifft, sind die nicht zentral für den grünen Markenkern. Allerdings sind auch Verantwortungsbewußtsein und das Bekenntnis zu offenen Gesellschaft sehr wichtig.
    Insofern kann es schon sein, daß die Grünen sich in einigen Jahren spalten.

    Die radikalen Schreier sind nur noch Folklore, allerdings eine Folklore auf die die Parteiführung noch (!) Rücksicht nehmen muß

    is klar ........... weg mit den "lästigen" grünen Gründungsmaximen „sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei“ und deren "radikalen Schreier(n)" - stattdessen eine markt- und machtorientierte "Ökopolitik" - (am effektivsten organisiert und gelenkt von einem zentralistischen "Partei- (Staats)apparat") ...

    ... sollten sich jemals solche (Horror)Vorstellungen bei Grüns durchsetzen, wird es keine Spaltung geben, denn Merkmale einer solchen Politik werden bereits durch bestehende Parteien abgedeckt - allerdings bekennt sich die FDP eindeutig zum Rechtsstaat ...

  • RE: Die Perspektive der Grünen

    sorros, 05.01.2020 20:29, Reply to #5
    #6
    Wer die Sicherungshaft (Haft auf bloßen Verdacht) und die Einführung des vom Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig erklärten Bundestrojaner 2.0 - befürwortet - negiert grundlegende Rechtsstaatsprinzipien.

    Ja richtig! Deshalb werden diese Punkte ja auch von einer Verfasssungsänderung abhängig gemacht. Für die gibt es keine Mehrheit im Parlament und die Grünen werden Ihr nicht zustimmen.
    Wie die Taz berichtet:

    Das Wirken der FPÖ entschärft

    Von linken Mehrheiten ist Österreich allerdings meilenweit entfernt. Deswegen grenzt es an Heroismus, wie die Verhandler das rechte Migrations- und Sicherheitsprogramm aus Kurzens Wirken mit der FPÖ entschärft haben. Auch die Voraussetzungen für die viel diskutierte „Sicherungsverwahrung“ für potentielle Gefährder, sind so formuliert, dass es sie wahrscheinlich nie geben wird. Denn für eine Verfassungsänderung, die das erlauben würde, stehen die Grünen nicht zur Verfügung.

  • RE: Die Perspektive der Grünen

    Bergischer, 05.01.2020 21:32, Reply to #6
    #7

    Ja richtig! Deshalb werden diese Punkte ja auch von einer verfasssungsänderun abhängig gemacht. Für die gibt es keine Mehrheit im Parlament und die Grünen werden Ihr nicht zustimmen.

    Nicht "legitimer" "Schönreden-Versuch"! - Von einer bedingten Verfassungsänderung steht im Ko-Vertrag bei beiden Punkten "kein einziges Wort"!

    Daher soll ein zusätzlicher, verfassungskonformer Hafttatbestand (Sicherungs
    haft zum Schutz der Allgemeinheit) eingeführt werden für Personen, bei denen
    Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie die öffentliche Sicherheit gefährden, so wie das bereits in 15 europäischen Ländern der Fall ist, beispielsweise in den Niederlanden, Belgien oder Luxemburg

    Die Erläuterung des Qualitäts-Unterschied zwischen etwas "verfassungskonform" zu "modellieren" und einer Verfassungsänderung spar ich mir jetzt ...

  • RE: Die Perspektive der Grünen

    sorros, 05.01.2020 21:57, Reply to #7
    #8

    Alle Rednerinnen die zu diesem Punkt gesprochen haben, haben darauf hingewiesen, daß das verfassungskonform nur mit einer Verfassungsänderung geht.

  • RE: Die Perspektive der Grünen

    Bergischer, 05.01.2020 22:33, Reply to #8
    #9

    Alle Rednerinnen die zu diesem Punkt gesprochen haben, haben darauf hingewiesen, daß das verfassungskonform nur mit einer Verfassungsänderung geht.

    Frei nach Franz Josef Degenhardt: "Worte sind Schall und Rauch - und meinem kranken Nachbarn auch ..." - und Degenhardt war - nebenbei bemerkt - auch promovierter Jurist und Rechtsanwalt.

    Ich geh mal davon aus, dass die türkise "Rechtsabteilung" des "ausgebufften" Herrn Kurz die "verfassungskonforme" Formaldiktion schon geprüft und "fix und fertig" in der "Verhandlungstasche" hatte ...

    ... eher als irgendwelchen - um "Rechtfertigung" und Zustimmung "ringenden" - grünen VerhandlerInnen ...

  • RE: Die Perspektive der Grünen

    sorros, 05.01.2020 22:50, Reply to #9
    #10

    ...
    Es ist für mich schockierend zu lesen, dass es bei uns Grünen Leute gibt, die augenscheinlich sogar bereit sind, für das Erreichen ihrer (Macht)Ziele sich vom Rechtsstaat (krass formuliert) zu "verabschieden"! Wer die Sicherungshaft (Haft auf bloßen Verdacht) und die Einführung des vom Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig erklärten Bundestrojaner 2.0 - befürwortet - negiert grundlegende Rechtsstaatsprinzipien.

    ...

    is klar ........... weg mit den "lästigen" grünen Gründungsmaximen „sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei“ und deren "radikalen Schreier(n)" - stattdessen eine markt- und machtorientierte "Ökopolitik" - (am effektivsten organisiert und gelenkt von einem zentralistischen "Partei- (Staats)apparat") ...

    ... sollten sich jemals solche (Horror)Vorstellungen bei Grüns durchsetzen, wird es keine Spaltung geben, denn Merkmale einer solchen Politik werden bereits durch bestehende Parteien abgedeckt - allerdings bekennt sich die FDP eindeutig zum Rechtsstaat ...

    ... eher als irgendwelchen - um "Rechtfertigung" und Zustimmung "ringenden" - grünen VerhandlerInnen ...

    Die österreichischen Grünen haben ja bisher immer das linke Zeug vorgetragen, das solche Leute wie Du, bei uns durchsetzen wollen und sind deshalb ja auch  bei der letzten Wahl aus dem Parlament geflogen
    Und jetzt vertreten 93% der Delegierten plötzlich Deiner Meinung nach so unakzetable Positionen.
    Euer politisches Reinheitsgebotsdenken hat zu den ewigen Fraktionierungen der Linken der letzten 150 Jahre geführt.
    Gott was sind solche Linken schwindelig. Aber mit jedem Tag der vergeht , sinkt Euer Einfluß bei den Grünen und das ist auch gut so.

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Im laufenden Monat finden folgende Wahlen und Abstimmungen statt – zu allen Terminen sind eigene Märkte aufgesetzt worden:

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  • 06.03. GOP-Vorwahlen in Ohio
  • 06.03. GOP-Vorwahlen in Virginia
  • 10.03. Parlamentswahl in der Slowakei
  • 11.03. kantonale Wahlen in der Schweiz: Schwyz, St. Gallen, Uri, Waadt
  • 11.03. Volksabstimmung in der Schweiz
  • 13.03. GOP-Vorwahlen in Mississippi
  • 17.03. GOP-Vorwahlen in Missouri
  • 18.03. Bundespräsidentenwahl
  • 20.03. GOP-Vorwahlen in Illinois
  • 24.03. GOP-Vorwahlen in Louisiana
  • 25.03. Landtagswahl im Saarland

neue / kommende Märkte

  • Gemeinderatswahl in Innsbruck
  • Bürgermeisterwahl in Innsbruck
  • Landtagswahl in Schleswig-Holstein
  • Parlamentswahl in Griechenland
  • Parlamentswahl in Frankreich
  • Präsidentschaftswahl in Frankreich
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  • deutscher Fußballmeister
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