Bundeskanzlerinnen-Markt - Einschätzungen

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  • Bundeskanzlerinnen-Markt - Einschätzungen

    an-d, 16.12.2018 23:41
    #1

    Neuwahlen: Nicht 100%ig auszuschließen, aber sehr unwahrscheinlich - zumindest vor Herbst. SPD dürfte daran angesichts des Dauerumfragetiefs wenig Interesse haben, zumal keine Strategie erkennbar ist, die das beheben könnte.  Rein strukturell wäre Neuwahl in D auch eher ungewöhnlich. Im herbst will die Koaliton die Umsetzung ihres Vertrages prüfen. Sollten also keine Extremskandale passieren wäre das unter Aspekten der Gesichtswahrung der frühestmögliche Zeitpunkt.

    AKK: Machtpolitisch ist sie perspektivisch die Nummer 1 nach einem Rücktritt von Merkel. Verfassungspolitisch geht das nicht so ganz einfach aber durchaus möglich so denn die SPD mitspielt oder es ein schwarz-gelb-grünes Bündnis gäbe.  Letztere Variante wäre auch diejenige, die Merkel am besten Gesichtswahrung ermöglichte. Allerdings wäre es nicht so ganz wahrscheinlich das alles vorzuverhandeln, vor allem auch, weil die FDP schonmal rumgezickt hat.

    Äußere Faktoren wären vor allem die in 2019 anstehenden Wahlen. Letztens sah ich im TV eine Politikwissenschaftlerin aus RP, die neben einem Durchhalten bis Legislaturende auch einen Wechsel nach der Europawahl für möglich hielt, wenn denn dort das CDU-Ergebnis schlecht sei. Die Europawahlen sind seit Jahren auch Protestwahlen mit geringer Wahlbeteiligung und vglw. guten Ergebnissen für die Kleinen. Profitieren dürften dort relativ auch die Grünen, die im allgemeinen eine gute Mobilisierung ihrer jew. Wahlbasis hinbekommen. Insofern ist dort ein weniger gutes Ergebnis f.d. CDU durchaus im Bereich des Möglichen.

    Ob das dann aber der Rücktrittsgrund für Merkel sein sollte - da habe ich Zweifel. Rein machttaktisch würde ich als AKK noch die m.E. viel schwierigeren Wahlen in 9/10-2019 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen abwarten. Danach hätte sie ein Jahr Zeit (Winter 2020 HH-Wahl) für eine Neuordnung. Vorteil wäre, dass sie als Vorsitzende bei Niederlagen nur ein Teilschuld bekäme und viel auch auf die Bundesregierung ableiten könnte. Diese Terminierung würde auch zusammenpassen mit dem vereinbarten Controlling der Koaltionsvertragsumsetzung. Auch für die Gesichtswahrung wäre das nicht so ganz unschicklich, wenn es denn Jamaika gibt mit einem Obdachlosenbeauftragten Merz oder sogar ihn als Wirtschaftsminister.

    Falls da FDP (die könnten natürlich rumzicken, weil sie doch die Deregulierer sind) oder Grüne (die machen doch alles mit?) nicht querschlagen, wäre das innerhalb der CDU ein echter Coup. Zumindest für ein paar Monate oder eine Wahl wäre die Bildzeitung auch ein echter Burner f.d. Mobilisierung.

    Nun ja, man weiss nicht, was der März rsp. Merz so bringt und vielleicht geht er auch wieder 10 Jahre ins Geldverdienen-Exil und feilt an Anlagetipps fürs Prekariat.. Sollte er aber wieder auf die große Bühne wollen, müsste er seine Medikamenteneinstellung überprüfen (guckt Euch mal seine Rede auf dem BPT an - sieht m.E. nach einer Überdosierung oder einem falschen Beruhigungsmittel aus: starker Schweiss und seltsam ruhig. Oder aber wenn das nicht der Grund ist: Mal Entspannungsübungen wie Yoga für die Mitte(lklasse).

    Konkret zum Markt hier: Die rund 20% die die Aktie "Andere" hier hat halte ich für überbewertet, allerdings auch nicht für völlig unrealistisch. In einer Mischkalkulation m.E. vertretbar. Als reine WTA-Anlage mit der m.E. eher unwahrscheinlichen Möglichkeit sagenhafter Gewinne und der Wahrscheinlichkeit eines Totalverlustes.

  • RE: Bundeskanzlerinnen-Markt - Einschätzungen

    sorros, 16.12.2018 23:58, Antwort auf #1
    #2

    Ob das dann aber der Rücktrittsgrund für Merkel sein sollte - da habe ich Zweifel. Rein machttaktisch würde ich als AKK noch die m.E. viel schwierigeren Wahlen in 9/10-2019 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen abwarten. Danach hätte sie ein Jahr Zeit (Winter 2020 HH-Wahl) für eine Neuordnung.

    Nur wenn Merkel als Bundeskanzlerin abgelöst wird, hat die CDU eine Chance in Sachsen vor der AfD zu landen.
    Auch in Thüringen würde das Ergebnis deutlich besser. Insofern werden Merkel und AKK das Szenario, eines Wechsels nach der Europawahl, schon sehr gründlich betrachten.

  • RE: Bundeskanzlerinnen-Markt - Einschätzungen

    an-d, 17.12.2018 12:42, Antwort auf #2
    #3

    (sorros)

    Auchin Thüringenwürde das Ergebnis deutlich besser. Insofern werden Merkel und AKK das Szenario, eines Wechsels nach der Europawahl, schon sehr gründlich betrachten.

    Ein guter Einwand. Aber auch abhängig vom Abschneiden bei der EW. Bei einem desolaten Ergebnis könnte ich mir das vorstellen. Das vermute ich aber nicht. Dann wäre die Sommerzeit geeignet, um die Aushandlungen zwischen den Akteuren das notwendige Zeitfenster zu geben. Wahrscheinlich haben M +AKK schon 3 Pläne oder so für alle  Szenarien in der Schublade. Im neuen Jahr will sich AKK mit Merz treffen zwecks Absprrachen. Nach den langen Jahren des relativen Exils ist er auch in der Bringschuld. Und wenn er eingesetzt würde fiele ein schlechtes Abschneiden auch auf ihn zurück - machttaktisch angesichts der knappen Situation in der CDU nicht unwichtig.

  • RE: Bundeskanzlerinnen-Markt - Einschätzungen

    drui (MdPB), 17.12.2018 20:53, Antwort auf #3
    #4

    Ihr rechnet damit, dass die SPD weiterhin alles frisst, was ihr die Union hinwirft. Bislang gibt es auch keinen Grund anzunehmen, dass sie dies nicht macht, zumal sie von den Umfragen gelähmt wird. Aber vielleicht wird genau dies irgendwann nach Jahresende zum Grund, die Koalition zu verlassen, wenn die SPD-Zahlen bundesweit einstellig werden und Hinterbänkler rebellieren. Oder die SPD-Frauen wegen der Ärzte-Bestrafungsaktion von sogenannten CDU-Lebensschützern mit tatloser Mitwirkung von zwei SPD-Ministerinnen. Besser die Hälfte der Abgeordneten verlieren nach Neuwahlen ihr Mandat, als die ganze Partei geht unter, immerhin gibt es die Chance auf Erholung in der Opposition. Die FDP macht ja vor, wie das selbst ohne Konzept und Kompetenz problemlos geht.

    Platzt die Koalition, gibt es entweder Jamaica unter AKK (ein Gewisser Herr Lindner bekommt schon seit Wochen feuchte Träume und schäumige Münder ob dieser Aussicht) oder eben Neuwahlen. Und da die Uhren hierzulande langsam gehen, könnte das gerade so hinhauen mit den Neuwahlen. Denn wenn sich die SPD zu diesem Schritt entschließt, werden sich wohl nur noch Union und FDP Neuwahlen verschließen, die Grünen sicher nicht. Das könnte Jamaica für gerade mal eineinhalb Jahre unwahrscheinlich machen. Kommt es sehr schnell zu Neuwahlen, hätten wir in jedem Fall bis Ende Juni einen neuen Kanzler/ eine neue Kanzlerin, aber da tickt die Uhr bald runter.

  • RE: Bundeskanzlerinnen-Markt - Einschätzungen

    gruener (Luddit), 18.12.2018 01:33, Antwort auf #4
    #5

    Ihr rechnet damit, dass die SPD weiterhin alles frisst, was ihr die Union hinwirft. Bislang gibt es auch keinen Grund anzunehmen, dass sie dies nicht macht, zumal sie von den Umfragen gelähmt wird. Aber vielleicht wird genau dies irgendwann nach Jahresende zum Grund, die Koalition zu verlassen, wenn die SPD-Zahlen bundesweit einstellig werden und Hinterbänkler rebellieren. Oder die SPD-Frauen wegen der Ärzte-Bestrafungsaktion von sogenannten CDU-Lebensschützern mit tatloser Mitwirkung von zwei SPD-Ministerinnen.

    auch hier gilt es, sich zu erinneren, wie die aktuelle und derzeit in der kritik stehende fassung des § 219 zustande gekommen ist:

    diese fassung beruht auf der neuregelung des schwangerschaftsabbruchsrechts von 1974. - man beachte das jahr! dieser passus wurde nicht vom bundesverfassungsgericht in seinem urteil von 1975 in frage gestellt oder gar verworfen. bleibt daher festzuhalten: einmal mehr waren die doitschen spezialdemokraten nicht in der lage oder willens, ein repressives gesetz aus der nazi-zeit zu beseitigen. somit sollte man ihnen auch heute entgegenhalten: nicht rumheulen, sondern einfach mal beschämt die fresse halten! denn: chance gehabt, aber unnötigerweise vertan und dadurch verbockt.)

    ach ja, auch an der stelle gilt: neben der nazikeule und faschismusvergleichen kann man auch die begrifflichkeit "lebensschützer" inflationär missbrauchen. nicht einjeder, der das werbeverbot für schwangerschaftsabbrüche beibehalten möchte, ist ein abtreibungsgegner oder lebensschützer.

    *****

    daneben bleiben forderungen bestehen, die sicherlich nicht von den spd-frauen in mehrheit geteilt werden, von den grünen eh nicht - das wäre denn doch ein wenig zu revolutionär und zu ddr-like:

    - §§ 218 ff. abschaffen!

    - kostenlose abgabe von (hormonellen) verhütungsmitteln

    da beides auch viel mit freier - und lustvoller - sexualität zu tun hat, ein dritter punkt, bei dem rot-grün generell im dreieck springt oder sofort wutentbrannt an der decke klebt (von diversen religionsgemeinschaften ganz zu schweigen):

    - generelles beschneidungsverbot (ausnahme: medizinische indikation)

    sowie:

    - aufklärung - aufklärung - aufklärung! - im grunde braucht es keine werbefreiheit für abtreibungen, sehr wohl aber die vermittlung des wissens, an wen man sich im zweifel wenden kann. - problem: ich bin grundsätzlich für absolute werbefreiheit, auch für sogenannte risikoprodukte. ausnahme: der gesamte medizinische bereich. werbung kann in diesem bereich zu einer fatalen selbstmedikation verführen, die schlimmstenfalls tödlich endet. die kosten sind ebenfalls ein riesenproblem. immer mehr leistungen werden im gesundheitssystem gestrichen, während andererseits milliarden in die werbung für medikamente, behandlungsmethoden oder krankenkassen fließen.

    der letzte abschnitt macht deutlich, dass es sehr wohl (gute) gründe gibt, selbst an einem werbeverbot für abbrüche festzuhalten. es bedarf wohl eher einer grundsätzlichen klärung: was ist werbung? oder im vorliegenden falle: was (lediglich) information oder angebotsbeschreibung?

  • RE: Bundeskanzlerinnen-Markt - Einschätzungen

    drui (MdPB), 18.12.2018 11:31, Antwort auf #5
    #6

    der letzte abschnitt macht deutlich, dass es sehr wohl (gute) gründe gibt, selbst an einem werbeverbot für abbrüche festzuhalten. es bedarf wohl eher einer grundsätzlichen klärung: was ist werbung? oder im vorliegenden falle: was (lediglich) information oder angebotsbeschreibung?

    Im Fall Hänel ging es darum, dass sie online zugegeben hat, Abtreibungen durchzuführen. Dafür wurde sie nach einer Anzeige von "Lebensschützern" mit 6000€ bestraft, auch Gefängnis stand im Raum. Eine Abtreibung kostet ca. 400€, den "Gewinn" für Ärzte kann man sich da selbst vorstellen. Höchtens 10% der fachlich geeigneten Ärzte bieten Abtreibungen an, es scheint kein gewinnbringendes Geschäft zu sein, das Werbung erfordern würde. Es ist umgekehrt so, dass Frauen abtreibende Ärzte schlecht finden können und so die Gefahr besteht, dass sie sich selbst "behandeln" oder zu Engelmachern gehen.

    Die neue CDU-Vorsitzende würde ich sowohl als Lebenschützerin als auch als homophob einschätzen. Hier könnte und sollte sich die SPD-Fraktion abgrenzen, die sich dabei nicht zwingend an den 70er Jahren orientieren muss.

  • RE: Bundeskanzlerinnen-Markt - Einschätzungen

    an-d, 10.03.2019 21:43, Antwort auf #6
    #7

    Frühlingsloch oder Götterdämmerung.... ;-)

    Mögliche Merkel-Ablösung - Kanzlerwechsel für CDU kein Thema

    Soll CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer vorzeitig Kanzlerin Merkel ablösen? Die SPD reagiert mit Drohungen auf dieses Szenario. Die Frage stelle sich nicht, kritisieren nun CDU-Ministerpräsidenten.    ...

    Alexander Mitsch, der Vorsitzende der Werteunion, einer besonders konservativen Gruppe von Unionspolitikern, hatte die Debatte am Freitag losgetreten. ....

    https://www.tagesschau.de/inland/koalitionsstreit-kanzlerinnenwechsel-101.html

  • RE: Bundeskanzlerinnen-Markt - Einschätzungen

    drui (MdPB), 11.03.2019 08:37, Antwort auf #7
    #8

    Erstaunlich, dass die Neuwahlen-Aktie bei 1.5% liegt. Die SPD hat mehr oder weniger klar gemacht, dass sie eine AKK als vorzeitige Kanzlerin nicht mitmacht und provoziert die Union auch thematisch zum Koalitionsbruch.

    https://www.focus.de/politik/deutschland/margarete-van-ackerens-berliner-woche-w ie-spd-ministerin-svenja-schulze-die-union-beim-klimaschutz-vorfuehrt_id_1039179 0.html

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-werteunion-fordert-angela-merkel-z um-ruecktritt-auf-a-1257166.html

    Die Konservativen wollen Lame-Duck-Merkel absetzen, AKK macht auf Sebastian Kurz. So ganz unwahrscheinlich halte ich einen Abgang Merkels bis Ende Juni nicht, und dann sehe ich eher Neuwahlen als eine andere Kanzlerin. Die Grünen wollen sich sicher nicht als Steigbügelhalter einer nach rechts gerückten Union geben, wenn sie bei Neuwahlen 5% mehr bekommen als beim letzten Mal und die SPD ist gerade leicht im Aufwind.

  • RE: Bundeskanzlerinnen-Markt - Einschätzungen

    Laie, 12.05.2019 22:39, Antwort auf #1
    #9

    Damit dürfte nun der Bundeskanzlermarkt 2019 entschieden sein, der Ende Juni endet.

    "CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat versichert, dass sie nicht auf eine vorzeitige Ablösung von Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt hinarbeite. "Die Kanzlerin und Regierung sind für die ganze Legislaturperiode gewählt, und die Bürger erwarten zu Recht, dass sie die Verpflichtung, die mit dieser Wahl einhergeht, ernst nehmen", sagte sie der "Welt am Sonntag"."

    https://www.zdf.de/nachrichten/heute/abloesung-von-kanzlerin-merkel-cdu-chefin-g egen-schnellen-wechsel-100.html

    PS: Man kann dort noch "recht einfach" Geld verdienen.

  • RE: Bundeskanzlerinnen-Markt - Einschätzungen

    sorros, 12.05.2019 23:05, Antwort auf #9
    #10

    Damit dürfte nun der Bundeskanzlermarkt 2019 entschieden sein, der Ende Juni endet.

    "CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat versichert, dass sie nicht auf eine vorzeitige Ablösung von Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt hinarbeite. "Die Kanzlerin und Regierung sind für die ganze Legislaturperiode gewählt, und die Bürger erwarten zu Recht, dass sie die Verpflichtung, die mit dieser Wahl einhergeht, ernst nehmen", sagte sie der "Welt am Sonntag"."

    Nö! Es ist erst vorbei, wenn es vorbei ist!
    Und was nach der EP-Wahl passiert weiß niemand.
    Deshalb ist das Ende des Markts ja auf Ende Juni gelegt.

    PS: Man kann dort noch "recht einfach" Geld verdienen.

    Schaun wir mal, dann sehn wirs schon Cool

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