CDU-Vorsitz 2018: "Hintergrund"-Bericht/ Einschätzungen

Beiträge 101 - 110 von 159
  • RE: CDU-Vorsitz: Schäüble hat sich festgelegt

    Bergischer, 05.12.2018 01:57, Antwort auf #99
    Schäuble hat sich öffentlich auf Merz festgelegt!

    Das ist jetzt aber wirklich keine Überraschung - wurde es doch hinlänglich publiziert, dass es Schäuble war, der - noch bevor Merkel den Verzicht auf eine Kandidatur offiziell angezeigt hatte - den Kontakt zu Merz gesucht hat, um ihn zu einer Kandidatur zu "drängen"- eine "späte" Revanche der beiden "Merkel-Feinde" quasi.

    Eine "Heuschrecke" Merz an der CDU Spitze würde wohl einen Teil der FDP Wähler ansprechen und wohl auch einige AfD Wähler "zurückholen" - auf der anderen Seite schreckt ein "marktradikaler" Finanz-Lobbyist aber grosse Teile der christlich-sozialen Kernwählerschaft ab. Dies ist zumindest der Tenor aus dem hiesigen CDU Kreisverband - wo ein Großteil der Delegierten - trotz Bosbach Votum für Merz - wohl AKK wählen werden.

    und dass ein "Finanz-Wirtschaftsmann" Merz mit einer konsequent ökonomisch-ökologischen Politik den Grünen "den Wind aus den Segeln nehmen soll" gehört in die Kategorie: "Grueners Wunschphantasien Welt". - „wer geht schon zum Schmiedl, wenn er den Schmied haben kann“

    Imho würde (bewußter Konjunktiv ;-) Merz an der CDU Spitze genau das machen, was er sein Leben lang gemacht hat: dafür sorgen, dass die Reichen im Land noch reicher werden und die Armen ärmer - denn darin hat er Expertise!

  • RE: CDU-Vorsitz: Schäüble hat sich festgelegt

    gruener (Luddit), 05.12.2018 03:40, Antwort auf #101

    schon spannend.

    sobald man es wagt - immerhin bewegen wir uns hier auf einer prognoseplattform -, ansatzweise zu beschreiben, wo denn mögliche chancen für einen cdu-vorsitzenden liegen könnten, der eine abkehr von der bisherigen merkel'schen linie wagt, wird daraus sogleich "Grueners Wunschphantasien Welt". (ob des gekünstelten auseinanderschreibens und der daraus logisch folgenden typischen akürzung gww erlaube ich mir anzumerken: ja, Great White Wonder ist mir durchaus vertraut. ich besitze sogar eine analoge kopie auf mc... leider jedoch nicht ein original auf vinyl)

    nun ist es durchaus legitim, merz' bisheriges berufliches, also nichtpolitisches wirken unter "heuschrecke" zusammenzufassen und gleichsam zu betonen, dass unter dessen führung "die Reichen im Land noch reicher werden und die Armen ärmer." keine frage, das ist durchaus legitim. vielleicht sogar notwendig. - aber dann muss auch gefragt werden dürfen: ja, wer war es denn noch mal, der einerseits hartz iv eingeführt und andererseits heuschrecken erst ermöglicht hat? - sollte nun jemand auf die dumme idee kommen festhalten zu müssen, waren das nicht die grünen, als das wahlvolk sie einmal an der bundesweiten macht schnuppern ließ?, dann könnte diese person voll ins schwarze getroffen haben.

    *****

    ps: zumindest in der schweiz wurde die frage „wer geht schon zum Schmiedl, wenn er den Schmied haben kann“ bereits mehrfach in nationalen wahlen hinreichend beantwortet.

    ergebnis:

    beim schmied: aktueller stand ggü. 2007 - minus 2,5 %

    beim schmiedl: aktueller stand ggü. 2007 - plus 3,2 %

    aktuelle umfragen lassen zudem eher einen stillstand beim grünen schmied für die nächsten wahlen in 2019 "befürchten", dafür aber mitunter deutllichere zugewinne für den "schmiedl". bezüglich letzterem scheinen sich alle umfrageinstitute bislang einig.

    nicht allein in den reihen der glp dürfte man daher angesichts des satzes "mit einer konsequent ökonomisch-ökologischen Politik den Grünen "den Wind aus den Segeln nehmen" gehört in die Kategorie: "Grueners Wunschphantasien Welt"" - nichts geringeres als einen lachsack einschalten.

    *****

    2. ps

    andererseits sehe auch ich die schwächen von merz. ich denke nicht, dass er in der lage ist, ähnlich selbstironisch wie sein namensvetter hans-rudolf, einst bundesrat in bern, anfragen auf bestimmte anfragen - hier eine frage des svp-politikers grin, jean-pierre, zum thema: Zunahme der Importmenge von gewürztem Fleisch: - vorzutragen:

    Merz Hans-Rudolf, Bundesrat: Auf diese Antwort habe ich mich schon den ganzen Sonntag gefreut. (Heiterkeit)
    Das zur Diskussion stehende gewürzte Fleisch von Tieren der Rindviehgattung wird unter der Zolltarifnummer 1602.5099 (Schlüssel 914) ausserhalb des Zollkontingentes veranlagt. Dem schweizerischen Zolltarif kommt Gesetzesrang zu. Er basiert wie die kombinierte Nomenklatur (KN) der EU und die meisten Zolltarife weltweit auf dem international gültigen Harmonisierten System (HS). Ebenfalls materiell verbindliches internationales Staatsvertragsrecht sind gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes die Erläuterungen zum HS. Diese sehen vor, dass gewürztes Fleisch (z. B. mit Pfeffer) als zubereitet gilt und somit grundsätzlich zum Kapitel 16 des Zolltarifs gehört. An der Grenze zu vollziehende wirtschaftliche Massnahmen im Allgemeinen und die Höhe der Zollansätze im Besonderen  stellen ausdrücklich keine Gründe dar, eine Ware nicht tarifgemäss einzureihen. In Anlehnung an Anmerkung 6a zum Kapitel 2 der KN hat die Zollverwaltung zusätzlich (Heiterkeit) sogenannte "schweizerische Erläuterungen zum Zolltarif" (Grosse Heiterkeit, Beifall) publiziert. Danach werden gewisse Erzeugnisse noch im Kapitel 2 eingereiht, denen bei der Herstellung Würzstoffe zugesetzt worden sind, sofern dadurch der Charakter einer Ware dieses Kapitels nicht verändert wird (z. B. Bündnerfleisch). (Grosse Heiterkeit)
    Ausgeschlossen von diesem Kapitel bleibt hingegen Fleisch, bei dem die Würzstoffe auf allen Flächen des Erzeugnisses verteilt und mit blossem Auge wahrnehmbar sind. (Heiterkeit) Nach der Besprechung vom 26. März 2010 mit Vertretern des Bauernverbandes und der Fleischbranche hat die Zollverwaltung diese Erläuterungen inzwischen auf dem Zirkularweg ergänzt. Seit dem 3. Mai 2010 gehört mit ganzen Pfefferkörnern bestreutes Fleisch ebenfalls zum Kapitel 2 des Zolltarifs. Damit wird verhindert, dass Fleischstücke mit Zusatz von ganzen Pfefferkörnern zu den markant tieferen Zollansätzen des Kapitels 16 eingeführt werden können. Eine noch weiter gehende Ausdehnung des Geltungsbereichs des Kapitels 2 stünde in eindeutigem Widerspruch zu den HS-Bestimmungen und damit auch zu den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz. (Heiterkeit) Die Zollverwaltung hat im Rahmen ihrer Kontrolltätigkeit zudem ein Risikoprofil betreffend die Veranlagung von gewürztem Fleisch erstellt. Die entsprechenden Veranlagungen werden somit noch genauer kontrolliert. Ein höherer Zollschutz gegenüber dem geltenden in der Tarifnummer 1602.5099 müsste aus heutiger Sicht in einem Dekonsolidierungsverfahren im Rahmen der WTO aufgrund der Forderungen der Hauptlieferländer durch Zollsenkungen in anderen Tarifnummern und/oder durch ein grösseres Zollkontingent für Rind- und Kalbfleisch kompensiert werden. Die Aussicht, dass ein Dekonsolidierungsverfahren insgesamt eine bessere Situation für die inländische Schlachtvieh- und Fleischbranche mit sich bringt, ist äusserst gering. Es trifft zu, dass die eingeführte Menge unter der Tarifnummer 1602.5099 im Laufe des Jahres 2010 zugenommen hat. Im Vergleich zum jährlichen gesamtschweizerischen Konsum von verkaufsfertigem Rind- und Kalbfleisch (112 000 Tonnen) erscheint die importierte Menge jedoch eher gering (815 Tonnen bis Ende Juni 2010).
    Herr Nationalrat, ich bitte Sie um Verzeihung, wenn ich bisweilen einfach nicht verstanden habe, was ich Ihnen vorgelesen habe. (Heiterkeit)

    Präsidentin (Bruderer Wyss Pascale, Präsidentin): Ich traue mich fast nicht, es zu sagen, Herr Bundesrat, aber Herr Grin hat noch eine gepfefferte Zusatzfrage. (Heiterkeit)

    Grin Jean-Pierre (V, VD): Monsieur le conseiller fédéral, pardonnez-moi de prolonger ce moment de bonne humeur, mais j'ai une question complémentaire à vous poser. Sachant que la taxe d'importation de la viande assaisonnée est quatre fois moins élevée que celle de la viande normale et que l'augmentation de la quantité importée a été de 400 tonnes en 2010 - soit près du double par rapport à 2008 -, est-ce qu'il n'y a pas abus en la matière? Est-ce que les contrôles à la frontière sont assez serrés?

    Merz Hans-Rudolf, Bundesrat: So, wie ich es verstanden habe, beträgt der Unterschied weniger als 1 Prozent. Die Gesamtmenge sind 112 000 Tonnen, und hier haben wir von 815 Tonnen gesprochen; das ist weniger als ein Prozent. Insofern glaube ich nicht, dass man von einem grossen Missbrauchspotenzial sprechen kann.

  • RE: CDU-Vorsitz: Schäüble hat sich festgelegt

    Bergischer, 05.12.2018 05:07, Antwort auf #102

    sobald man es wagt - immerhin bewegen wir uns hier auf einer prognoseplattform -, ansatzweise zu beschreiben, wo denn mögliche chancen für einen cdu-vorsitzenden liegen könnten, der eine abkehr von der bisherigen merkel'schen linie wagt, wird daraus sogleich "Grueners Wunschphantasien Welt".

    und dass ein "Finanz-Wirtschaftsmann" Merz mit einer konsequent ökonomisch-ökologischen Politik den Grünen "den Wind aus den Segeln nehmen soll" gehört in die Kategorie: "Grueners Wunschphantasien Welt"

    Ich denke ein wenig mehr Akkuratesse täte dem Disput gut - was ich als "Wunschfantasie" deute ist oben fett gemarkt - nicht mehr und nicht weniger.

    - aber dann muss auch gefragt werden dürfen: ja, wer war es denn noch mal, der einerseits hartz iv eingeführt und andererseits heuschrecken erst ermöglicht hat? - sollte nun jemand auf die dumme idee kommen festhalten zu müssen, waren das nicht die grünen, als das wahlvolk sie einmal an der bundesweiten macht schnuppern ließ?, dann könnte diese person voll ins schwarze getroffen haben.

    Ach Gottchen - wenn dir gerade nichts mehr aktuelles "Boshaftes" über die Grünen einfällt - wird wieder in die "Mottenkiste" gegriffen - die Geschichte "hat `nen Bart der ist länger als der von Methusalem" und selbst dabei lässt du selbtsredend wieder bewußt die Korrektheit vermissen. Die Hartz  Gesetzgebung war wahrlich keine Grüne "Herzensangelegenkeit" - sondern eine vom kleinen Koalitionspartner zu "schluckende Kröte" des "Genosse der Bosse" Schröder. Und es waren die von dir - besonders "geschmähten" - Linken-Grünen die den Sonderparteitag 2003 in Cottbus [spiegel.de] "erzwangen" und dort noch einige "gruseligen Grausamkeiten" aus der Hartz Gesetzgebung herausstreichen konnten.

    Witzig - ich hatte mir gestern noch die Fotos aus Cottbus angesehen - mein Kreisverband war einer der Iniatoren des Sonderparteitages und deshalb war ich damals auch "hinter den Kulissen" aktiv - "nettes Foto" von "uns" Joschka mit mir im Streitgespräch beim Kaffee.

    ps: zumindest in der schweiz wurde die frage „wer geht schon zum Schmiedl, wenn er den Schmied haben kann“ bereits mehrfach in nationalen wahlen hinreichend beantwortet.

    Mal wieder so ein Vergleich von "Äpfeln mit ... ähhh Kokosnüssen"?! - was willst du damit sagen?? Das sich die Schweizer Grünen seinerzeit mal getrennt haben und der selbsternannte Abzweig liberaler Grünen bei Wahlen derzeit besser abschneidet als der andere Zweig? - ja und ... ???!!

    Ich rede davon, dass ich auf Podiumsdiskussionen den Herren Bosbach und Lindner erst einmal - leider damals vergeblich - erklären musste was "Regenerative Energien" überhaupt bedeuten und welche wirtschaftlichen Chancen darin liegen. Damals war für sie "Öl, Kohle und Atom" alternativlos - auch in Bezug auf den Arbeitsmarkt - heute machen sie einen "Kniefall" vor jeder Photovoltaik Anlage, vor jedem E-Auto und betonen die vielen geschaffenen Arbeitsplätze in einer inovativen umweltfreundlichen Republik - und jetzt soll ein sprücheklopfender "Finanzhai" mit der CDU Ökologie und Ökonomie endlich perfekt vereinen?! - und dies dann vom Wähler - zulasten der Grünen - quotiert werden = "Grueners Wunschphantasien Welt"

  • RE: CDU-Vorsitz: Schäüble hat sich festgelegt

    gruener (Luddit), 05.12.2018 06:00, Antwort auf #103

    ... um für etwas verwortlich zu sein, muss man selbiges nicht "erfunden" haben. es reicht völlig aus, am ende etwas falsches (u.a aus einem koalitionszwang heraus) mitzutragen.

    ... die genannten korrekturen an hartz iv erinnern mich ein wenig an ein streitgespräch mit einem damaligen grünen staatssekretär, der sehr wohl einen deutschen einsatz im kosovo als auch in afghanistan rückhaltslos befürwortete, aber seinen eigenen sohn flehend bat, den kriegsdienst mit der waffe zu verweigern.

    ... bosbach und andere cdu-urgesteine sind mittlerweile weit jenseits der realität. ich könnte jetzt analog einige beispiele bringen, wie das mdb-büro, in dem ich zuletzt gearbeitet habe, einigen - immer noch - aktiven grünen damals verzweifelt versucht hat, zumindest ein grundverständnis der neuen digitalen medienwelt zu vermitteln. es hat nur selten funktioniert.

    ... um zu beschreiben, was passieren kann, wenn das von mir angeregte "ökonomisch-ökologische" abseits der grünen konsequent umgesetzt wird, bedurfte es es eines lebendigen beispiels. dieses lieferte die schweiz mit einer ur-grünen partei und einem erfolgreichen liberalen ableger in der mitte. - sollte es reale gegenbeispiele geben, ich wäre ganz ohr.

    ... wie friedrich merz als cdu-vorsitzender agieren und welche schwerpunkte er am ende setzen wird, darüber kann derzeit maximal spekuliert werden. skepsis ist durchaus angebracht. keine frage. aber jeder (neue) akteur im demokratischen politischen spektrum verdient zunächst eine neutrale beobachtung, ohne vorverurteilung. so wie für gewöhnlich auch ein neuer minister eine 100-tage-schonfrist erhält. nichtsdestotrotz darf unabhängig davon angeführt werden, wo dessen chancen oder dessen mögliche gefahren liegen. nicht mehr und nicht weniger habe ich unternommen.

    ... selbst wenn man mögliche, womöglich sogar realistische chancen beschreibt, bedeutet dies noch lange nicht, dass man davon ausgeht, dass die betreffende person auch bereit oder willens ist, selbige zu ergreifen. - bedarf es da etwa jedes mal einer klaren distanzierung des formulierenden, damit sogar - nun erlaube ich mir am ende doch, etwas gehässig zu werden - scheuklappenblinde grüne aus dem sich längst in agonie befindenden rest-fundi-flügel verstehen, wie man das eventuell gemeint haben könnte? oder ist es u.u. sinnvoll, entsprechendes in einer kleinkindgerechten sprache darzulegen? - also, nicht dass ich das wirklich denke oder gar davon überzeugt bin ... aber anfragen darf man doch wohl noch? oder ist das mittlerweile auch schon in den sogenannten linken kreisen unerwünscht?

  • RE: CDU-Vorsitz: Schäüble hat sich festgelegt

    FreundvonLI, 06.12.2018 00:12, Antwort auf #101
    Dies ist zumindest der Tenor aus dem hiesigen CDU Kreisverband - wo ein Großteil der Delegierten - trotz Bosbach Votum für Merz - wohl AKK wählen werden.

    Das glaubst du nicht ernsthaft. Wir sprechen hier vom nordöstlichen Teil des Kölner Speckgürtels, eine der NRW-Hochburgen von CDU und FDP. Hier ist Geld vorhanden und ein Wirtschaftsliberaler à la Merz dürfte deutlich bessere Chancen als AKK haben.

  • RE: CDU-Vorsitz: Schäüble hat sich festgelegt

    Bergischer, 06.12.2018 03:15, Antwort auf #105

    Das glaubst du nicht ernsthaft. Wir sprechen hier vom nordöstlichen Teil des Kölner Speckgürtels, eine der NRW-Hochburgen von CDU und FDP. Hier ist Geld vorhanden und ein Wirtschaftsliberaler à la Merz dürfte deutlich bessere Chancen als AKK haben.

    Ich habe das wiedergegeben, was mir ein guter Bekannter - der selbst CDU Delegierter ist - gesagt hat.

    Darüber hinaus muss ich vehementen Protest anmelden: den Rheinisch-Bergischen Kreis als "Kölner Speckgürtel" zu definieren - wir schauen "vom Berg" auf Köln hinunter und die Herzöge von Berg herrschten jahrhunderte lang, auch als Erzbischöfe von/über Köln ;-)

    Und eine "NRW Hochburg von FDP" ?! - das war mal - ist aber - trotz Lindner - schon sehr lange her (in den 70er Jahren) - heute ist der RBK der Grün stärkste Flächenkreis in NRW mit mehr als dem doppelten FDP Ergebnis 13,7 % zu 6,5 % :-)

    Vielleicht liegt es weniger "am vorhandenen Geld", sondern vielmehr an der ausgeprägten christlichen Tradition (s.o. Erzbischöfe), aber bei uns geht "christlich-soziale Moral" vor "wirtschaftsliberalen" Moneten - deshalb zweifel ich auch nicht eine Sekunde an der Aussage meines Bekannten.

  • RE: CDU-Vorsitz: Schäüble hat sich festgelegt

    gruener (Luddit), 06.12.2018 04:42, Antwort auf #106
    Darüber hinaus muss ich vehementen Protest anmelden: den Rheinisch-Bergischen Kreis als "Kölner Speckgürtel" zu definieren - wir schauen "vom Berg" auf Köln hinunter und die Herzöge von Berg herrschten jahrhunderte lang, auch als Erzbischöfe von/über Köln ;-)

    letzteres erklärt dann womöglich auch die wundersamen zeilen, die ein kritischer besuchender selbiger stadt dereinst verfasst hat:

    • Die steinernen Häuser schauten mich an,
    • Als wollten sie mir berichten
    • Legenden aus altverschollener Zeit,
    • Der heilgen Stadt Cöllen Geschichten.
    • Ja, hier hat einst die Clerisey
    • Ihr frommes Wesen getrieben,
    • Hier haben die Dunkelmänner geherrscht,
    • Die Ulrich von Hutten beschrieben.
    • Der Cancan des Mittelalters ward hier
    • Getanzt von Nonnen und Mönchen;
    • Hier schrieb Hochstraaten, der Menzel von Cölln,
    • Die giftgen Denunziaziönchen.
    • Die Flamme des Scheiterhaufens hat hier
    • Bücher und Menschen verschlungen;
    • Die Glocken wurden geläutet dabei
    • Und Kyrie Eleison gesungen.
    • Dummheit und Bosheit buhlten hier
    • Gleich Hunden auf freier Gasse;
    • Die Enkelbrut erkennt man noch heut
    • An ihrem Glaubenshasse. –
  • RE: CDU-Vorsitz: Schäüble hat sich festgelegt

    Bergischer, 06.12.2018 05:35, Antwort auf #107

    letzteres erklärt dann womöglich auch die wundersamen zeilen, die ein kritischer besuchender selbiger stadt dereinst verfasst hat:

    War bestimmt ein Besucher aus dem benachbarten DüsselDORF !

    Edit: (kleiner geschichtlicher Exkurs)

    Engelbert von Berg (1185 - ermordet 7.Nov. 1225) Erzbischof von Köln war auch Reichsverweser von Friedrich dem II und  war damit die politisch einflussreichste Person des Reiches. "Dies bestätigt auch die 1220 erlassene Confoederatio cum principibus ecclesiasticis, eine Vereinbarung Friedrichs mit den geistlichen Reichsfürsten, an deren Abfassung Engelbert als „Gubernator Regni Teutonici“ federführenden Anteil hatte. Durch sie gingen fast alle früher dem König vorbehaltenen Rechte („Regalien“) wie etwa das Markt-, Münz- oder Befestigungsrecht auf die hier erstmals als „Landesherren“ bezeichneten geistlichen Fürsten über. Engelbert war damit wie schon sein Onkel und Amtsvorgänger Adolf I. von Altena an der fortschreitenden Ausprägung sowohl des kurfürstlichen Wahl-Königtums wie auch der territorialen Landesherrschaften in Deutschland maßgeblich beteiligt."

    Da müsste doch das Herz aller Autonomie-(Seperatisten)-Fans in "Ehrfurcht erstrahlen".

  • RE: CDU-Vorsitz: Schäüble hat sich festgelegt

    gruener (Luddit), 06.12.2018 05:46, Antwort auf #108

    in diesem sinne: kölle helau!

  • RE: CDU-Vorsitz: Schäüble hat sich festgelegt

    sorros, 06.12.2018 08:22, Antwort auf #109

    in diesem sinne: kölle helau!

    Du traust Dich was rofll!

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