Präsidentschaftswahl 2020: die Ausgangslage

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  • RE: US: große Pläne

    drui (MdPB), 06.06.2020 13:05, Reply to #229

    es braucht mehr als 4 - es geht nicht um die mehrheit im senat

    Vielleicht ja, vielleicht nein, je nachdem, wie einig sich die vier wären.

    entscheidend ist, ob die gruppe der rebellen gross genug ist um nicht von trump vernichtet und aus der rep-gemeinschaft ausgeschlossen zu werden

    was du nicht vergessen darfst: politisch sind die potentiellen aufständischen weiterhin reps und keine demokraten

    im gegensatz zu früheren politikern die die seite wechselten geht es primär nicht um eine leichte rechts-links-verschiebung

    wenn überhaupt geht es um was grundsätzliches was die normale politik transzendiert

    Nehmen wir Murkowski (2 Jahre Amtszeit), Romney (4 Jahre Amtszeit), Collins (wenn sie es schafft 6 Jahre Amtszeit) und (Schuss ins Blaue) Jerry Moran (bald wieder 6 Jahre). Wenn die Primaries vorbei sind, haben sie von Trump nichts zu befürchten. McConnel wird von ihnen abhängig sein, wenn sie sich einig sind. Klar bleiben sie politisch Republikaner, aber alle würden z.B. keinen neuen Verteidigungsminister zulassen, der nicht klar ausschließt, das Militär gegen das eigene Volk einzusetzen. Sie könnten quasi alle Nominierungen blockieren, auch die aller neuer Richter, um Forderungen durchzusetzen. Murkowski und Rommney sind in ihren Staaten so stark, dass sie auch gegen trumpistische Gegenkandidaten gewinnen würden, sie würden maximal gegen Demokraten verlieren, wenn Trump-Wähler abspringen. Wenn Republikaner nach der Wahl ihre Partei reformieren wollen, müssen sie vor der Wahl ein Mindestmaß an eigenem Willen zeigen.

    Ich habe mehrfach gelesen, dass Trump, sollte er verlieren, auf jeden Fall wieder der GOP-Kandidat für 2024 wird. Ich denke, dass muss nicht so sein, wenn er a) extrem hoch verliert bzw. b) sich bis zur Wahl eine starke innerparteiliche Opposition gebildet hat. Dazu braucht es attraktive Personen und eine gute Ausrede/ Geschichte, weshalb Trump-Wähler und -Fans nichts falsch gemacht haben, Trump am Ende aber nicht wählbar war. Man könnte argumentieren, er wäre 2020 senil bzw. psychisch krank geworden, hätte bei Corona schwere Fehler gemacht, sei zu polarisierend oder was auch immer. Ein maßgeblicher Teil der Opposition könnte aus dem Militärbereich kommen.

  • RE: US: große Pläne

    Wolli, 06.06.2020 21:20, Reply to #231

    Ich habe mehrfach gelesen, dass Trump, sollte er verlieren, auf jeden Fall wieder der GOP-Kandidat für 2024 wird.

    Das halte ich für weniger wahrscheinlich. Bis 2024 kann noch viel passieren, zum Beispiel ein charismatischer Republikaner auftauchen, der bessere Chancen verspricht als der bis dahin 78jährige Trump.

    Auch würde Trump mit einem Verlust der heurigen Wahl für die Opportunisten viel von seinem Reiz verlieren. Wenn er gewinnt, nimmt man seinen Irrsinn in Kauf. Aber deppert sein und auch noch verlieren, das könnte sogar für hartgesottene Republikaner zu viel des Guten sein.

  • RE: US: große Pläne

    saladin, 07.06.2020 11:29, Reply to #232

    bei den reps ist der stark der gewinnt

    wenn trump verliert ist er weg vom fenster (ich weiss, derzeit kaum zu glauben)

    nach einer wahlniederlage ist er für die grossen tv-sender auch nur noch ein side show bob

    natürlich - strukturell hat sich bei den reps einiges getan und es wäre spannend wie  der nachfolgekrieg sich entwickelt

  • Knirschen im Gebälk / Götterdämmerung?

    Wanli, 08.06.2020 11:08, Reply to #233

    natürlich - strukturell hat sich bei den reps einiges getan und es wäre spannend wie  der nachfolgekrieg sich entwickelt

    Es wird sicher die Tom Cottons geben, die auch nach einer Niederlage glauben, grundsätzlich habe Drumpf schon den richtigen Riecher gehabt, um der GOP auf nationaler Ebene Wahlsiege zu bescheren, sei halt gescheitert an seiner Inkompetenz, Doofheit und Charakterschwäche.

    Andere werden Trumps politisches Programm für zunehmend weniger mehrheitsfähig halten in einer sich wandelnden amerikanischen Gesellschaft.

    Und schließlich wird es republikanische Patrioten geben, die den extrem polarisierenden und mit dem Schüren von Hass auf sämtliche Gegner arbeitenden politischen Stil des derzeitigen POTUS toxisch finden. Letztere beiden Gruppen werden sich natürlich stark überlappen.

    Das werden 2024 (ob Trump nun verliert oder nicht) sicher sehr interessante Vorwahlen bei der GOP. Und schon vor der Novemberwahl wird das Ringen der oben skizzierten Strömungen in der GOP natürlich faszinierend sein. Wenn ein Mitt Romney jetzt in Washington in einem BLM-Marsch mitläuft, dann geht es ihm ja ganz offensichtlich darum, die innerparteiliche Diskussion zu beeinflussen.

    https://twitter.com/MittRomney/status/1269758561720156160

    ----

    In Minneapolis stimmt der Stadtrat für eine Auflösung der örtlichen Polizeibehörde.

    Speaking at a community rally on Sunday, a veto-proof majority of councilmembers declared their intent to “dismantle” and “abolish” the embattled police agency responsible for George Floyd’s death – and build an alternative model of community-led safety.

    https://www.theguardian.com/us-news/2020/jun/07/minneapolis-city-council-defund- police-george-floyd

    https://www.theguardian.com/us-news/2020/jun/05/defunding-the-police-us-what-doe s-it-mean

    EDIT

    Die Dynamik innerhalb der Regierung und der Regierungspartei ist wirklich spannend. Mehrere höchstrangige Militärs zum Beispiel gehen in historisch einmaliger Weise auf Distanz zum Weißen Haus, etwa der Stabschef Mark A Milley selbst:

    According to David Ignatius of the Washington Post, Milley, "whose temper can match Trump's...was vocal in reiterating his advice to the president against mobilizing troops, according to three knowledgeable sources who spoke on the condition of anonymity."  That is Washington-speak for "they were yelling at each other."

    Sent to all of the other chiefs of staff for the Army, Navy, Air Force, Marines, Coast Guard, National Guard and commanders of combatant commands, Milley's letter is unlike anything I have seen, and I've been around the military since I was born in an Army field hospital in occupied Japan in 1947.

    He reminded everyone in uniform of their oath to support and defend the Constitution. I've never seen that done before. All service members take the same oath, but they don't go around reminding each other about it. Milley wrote of the Constitution, "This document is founded on the essential principles that all men and women are born free and equal, and should be treated with respect and dignity. It also gives Americans the right to freedom of speech and peaceful assembly. We in uniform — all branches, all components, all ranks — remain committed to our national values and principles embedded in the Constitution." He went on to note specifically that the National Guard "is operating under the authority of state governors."

    For a military man, this comes close to a call for insurrection. Milley's message is written in a code that everyone in uniform will understand implicitly. By reminding every member of the military that the soldiers currently deployed on the street around the country are not there under the authority of the president, and by reminding them of their oath to the Constitution, he is telling them that the military will not be carrying out any un-American orders issued by Donald Trump. Late Friday, Secretary of Defense Esper disarmed the National Guard doing riot duty in Washington, ordering them to turn in their weapons and ammunition.  He also ordered all active duty troops amassed outside the capital earlier in the week by the White House to be sent home.  He issued both orders without consulting the White House.

    https://www.salon.com/2020/06/06/we-are-witnessing-the-birth-of-a-movement--and- the-downfall-of-a-president/

    Dass Militärs die Truppen auf die Werte der Verfassung einschwören und eigenmächtig verlegen oder entwaffnen, ist zumindest in den USA wohl ein einmaliger Vorgang.

    Und wenn man sich mal die Parade der republikanischen SenatorInnen vor den Fernsehkameras anschaut, ist klar, wie wenig die Mandatsträger noch geneigt sind, Drumpf zur Seite zu stehen.

    https://twitter.com/Acyn/status/1267889934397919232

    Bin wirklich gespannt, wie sich diese Situation entwickeln wird, vor allem nach dem Ende der parteiinternen Vorwahlen; wie viele GOP-Granden sich im Herbst nicht zum POTUS aus ihrer Partei bekennen werden.

    Noch eine Eskalationsstufe weiter bewegt sich jetzt schon das Lincoln Project konservativer Häretiker, das aktiv auf eine republikanische Wahlschlappe im Herbst hinarbeitet, die nicht nur Drumpf den politischen Kopf kosten soll, sondern auch seine Alliierten im Senat. Hier etwa der Wahlwerbespot der Gruppe gegen Mitch McConnell:

    https://www.youtube.com/watch?v=uXgCyKmunXM

    Auch der Konflikt zwischen dem Oberkommandierenden und seinen Generälen wird pointiert aufbereitet:

    https://www.youtube.com/watch?v=oYa8mEr3sJA

  • RE: Knirschen im Gebälk / Götterdämmerung?

    drui (MdPB), 08.06.2020 13:43, Reply to #234

    Und wenn man sich mal die Parade der republikanischen SenatorInnen vor den Fernsehkameras anschaut, ist klar, wie wenig die Mandatsträger noch geneigt sind, Drumpf zur Seite zu stehen.

    https://twitter.com/Acyn/status/1267889934397919232

    Bin wirklich gespannt, wie sich diese Situation entwickeln wird, vor allem nach dem Ende der parteiinternen Vorwahlen; wie viele GOP-Granden sich im Herbst nicht zum POTUS aus ihrer Partei bekennen werden.

    Ganz ehrlich: Die GOP-Senatoren sind die rückgratlosesten Arschkriecher, die ich je gesehen habe. 23 von ihnen stehen zur Wahl 2020 an und können sich schon deshalb nicht von Trump distanzieren, wenn sie gewählt werden wollen, das gilt gerade auch für tief rote Staaten. Und fast alle anderen stecken seit Jahren so tief mit drinnen, die haben neben dem Machterhalt keine Prinzipien mehr. Erst recht keine, die irgendwie etwas mit Demokratie zu tun haben (Romney und Murkowski mal ausgenommen).

    Beim US-Militär ist das sicher anders, weil sich das immer als neutrale und unabhängige Institution gesehen hat (auch wenn das nicht zutrifft). Schlimm, dass man dafür schon froh sein muss. Alles andere würde bedeuten, dass das Militär bereit wäre, einen Putsch Trumps und die Abschaffung der amerikanischen Demokratie zu unterstützen. Womit die Gefahr aber nicht vorbei ist. Denn gefährlicher sind Trumps radikale Unterstützer, die überall im Land Milizen aufstellen und nur auf ein Signal ihres Führers warten, sollte der die Wahl verlieren.

  • RE: Knirschen im Gebälk / Götterdämmerung?

    Wanli, 08.06.2020 16:42, Reply to #235

    Womit die Gefahr aber nicht vorbei ist. Denn gefährlicher sind Trumps radikale Unterstützer, die überall im Land Milizen aufstellen und nur auf ein Signal ihres Führers warten, sollte der die Wahl verlieren.

    Na ja, die Gefahr, dass nach einer Niederlage Drumpfs irgendwelche Bürgermilizen gegen Washington marschieren, halte ich eher für gering. Was man vermutlich erleben wird, sind einige Terroranschläge Einzelner oder kleiner Grüppchen.

    Natürlich würde der Orangene mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der meines Wissens erste Präsident(schaftskandidat) sein, der nach einer etwaigen Niederlage dieselbe nicht einräumt und dem Sieger gratuliert, sondern monatelang über vermeintlichen Wahlbetrug tweetet. Insofern wäre es natürlich für den inneren Frieden des Landes günstig, wenn Biden nicht mit 270 EVs über die Ziellinie kriechen würde, sondern einen großen Vorsprung hätte. Wenn - um mal einen unwahrscheinlichen Extremfall anzunehmen - Texas für Joe stimmen würde, dann würde wohl nur ein kleines Häuflein Unverbesserlicher wirklich die Augen vor der Niederlage verschließen.

    Und was etwaige Ambitionen auf die Präsidentschaft im Jahr 2024 angeht, ist neben den bereits erwähnten Argumenten noch einzuwenden, dass eine nicht gerade geringe Chance besteht, dass der derzeitige POTUS dann hinter schwedischen Gardinen sitzt.

  • RE: Knirschen im Gebälk / Götterdämmerung?

    Bergischer, 08.06.2020 19:36, Reply to #234

    Wenn ein Mitt Romney jetzt in Washington in einem BLM-Marsch mitläuft, dann geht es ihm ja ganz offensichtlich darum, die innerparteiliche Diskussion zu beeinflussen.

    Merkwürdiges Foto ?!!! - inszeniert ?! :

    Von den ca. 60 (erkennbar) abgelichteten Personen der ("black-lives-matter") Demo gerade mal eine (1) ! mit schwarzer Hautfarbe ...

  • RE: Knirschen im Gebälk / Götterdämmerung?

    Wanli, 08.06.2020 20:52, Reply to #237

    Merkwürdiges Foto ?!!! - inszeniert ?!

    Hier gibt's noch mehr Aufnahmen, dazu den folgenden Tweet:

    https://www.dailymail.co.uk/news/article-8397531/Mitt-Romney-joins-Black-Lives-M atter-march-DC-protests-continue-US.html

    Es ist ja auch gerade ein Merkmal der diesjährigen Demos, dass weitaus mehr Weiße als bei früheren ähnlichen Anlässen daran teilnehmen; Asian Americans und Hispanics sieht man auch recht oft.

  • RE: Knirschen im Gebälk / Götterdämmerung?

    drui (MdPB), 08.06.2020 23:18, Reply to #238

    Es ist ja auch gerade ein Merkmal der diesjährigen Demos, dass weitaus mehr Weiße als bei früheren ähnlichen Anlässen daran teilnehmen; Asian Americans und Hispanics sieht man auch recht oft.

    Es gibt unzählige Organisatoren von Demos, hier wundert mich die "Weißheit" der Marschierenden wenig, Milliardär Romney sucht eben seinesgleichen.

    Republican Sen. Mitt Romney marched with evangelicals in Washington, telling a Washington Post reporter he was participating in the demonstration "to make sure that people understand that black lives matter."

    https://edition.cnn.com/videos/us/2020/06/08/mitt-romney-black-lives-matter-prot est-washington-muntean-tsr-sot-vpx.cnn

    Na ja, die Gefahr, dass nach einer Niederlage Drumpfs irgendwelche Bürgermilizen gegen Washington marschieren, halte ich eher für gering. (...)

    Wenn - um mal einen unwahrscheinlichen Extremfall anzunehmen - Texas für Joe stimmen würde, dann würde wohl nur ein kleines Häuflein Unverbesserlicher wirklich die Augen vor der Niederlage verschließen.

    Dein Wort in Zeus Ohr.

    Und was etwaige Ambitionen auf die Präsidentschaft im Jahr 2024 angeht, ist neben den bereits erwähnten Argumenten noch einzuwenden, dass eine nicht gerade geringe Chance besteht, dass der derzeitige POTUS dann hinter schwedischen Gardinen sitzt.

    Was allerdings eine Premiere wäre, noch nie war ein Ex-Präsident im Knast und ich glaube da nicht dran.

  • Feel-Good-Wahlkampf

    Wanli, 11.06.2020 13:18, Reply to #239

    Und was etwaige Ambitionen auf die Präsidentschaft im Jahr 2024 angeht, ist neben den bereits erwähnten Argumenten noch einzuwenden, dass eine nicht gerade geringe Chance besteht, dass der derzeitige POTUS dann hinter schwedischen Gardinen sitzt.

    Was allerdings eine Premiere wäre, noch nie war ein Ex-Präsident im Knast und ich glaube da nicht dran.

    Die Staatsanwaltschaft New Yorks durchleuchtet doch seine persönlichen Finanzen - Straftaten wie Steuerhinterziehung, Geldwäsche, illegale Wahlkampffinanzierung und (ironischerweise) die Beschäftigung undokumentierter Immigranten wird man ihm nachzuweisen suchen, Mueller hat den Ermittlern im Zuge seiner Untersuchung ja wohl auch einiges Material zugespielt. Bin sicher, dass die New Yorker zumindest Anklage erheben werden, dann werden wir sehen.

    ----

    Dass amtierende Präsidenten einen Feel-Good-Wahlkampf führen, ist wahrlich nichts Neues.

    https://www.youtube.com/watch?v=EU-IBF8nwSY

    Wie so oft läuft es beim derzeitigen POTUS aber etwas anders: Sein Team scheint besonders darauf zu achten, dass der Wahlkampf ihrem Brötchengeber warme Gefühle verschafft.

    Zunächst 400.000 Dollar investiert man in Fernsehwerbung auf FOX im Medienmarkt Washington DCs - wahltaktisch völlig blödsinnig, denn die Hauptstadt hat seit ihrer Teilnahme an Präsidentschaftswahlen in den Sechzigern immer für den demokratischen Demokraten gestimmt, in den letzten zwanzig Jahren bekam der oder die immer mindestens 80% der Stimmen. Die Wahlwerbung soll wohl vor allem einem Zuschauer das Gefühl geben, sein Team kämpfe für ihn.

    Da Drumpf auch keine schlechten Umfragewerte mag, heuert man einen republikanischen Demoskopen an, der in der Vergangenheit lausige Ergebnisse geliefert hatte; seine erste Aktion war jetzt ein Brief (unterzeichnet von Dons Anwälten), mit dem CNN aufgefordert wurde, die jüngsten Umfragezahlen des Senders nicht mehr zu verbreiten, demnächst wird der Mann dem Orangenen wohl Zahlen liefern, die dieser mag.

    Dann wird der GröPaZ nächste Woche wieder eine grössere Wahlkampfveranstaltung abhalten - in Oklahoma, wo der Wahlausgang ähnlich sicher ist wie in der Hauptstadt. Reine Ego-Massage für den verunsicherten und dünnhäutigen Präsidenten, kein zielführender Wahlkampf.

    Most politicans hold rallies in order to win over voters who are not already on their team or to fire up voters who are on their team but who might otherwise stay home. Neither of these apply to Oklahoma, which was Trump's third best state in 2016. Rallies in Florida, North Carolina, Arizona, or the Rust Belt would all make sense, but not Oklahoma. Unless the whole purpose of the rally was just to make the candidate feel good by having thousands of people roar their approval. We suspect that might just be the case here, similar to the feel-good commercials the campaign is airing in Virginia and D.C., and the "all is well" pollster that was hired this week.

    https://www.electoral-vote.com/evp2020/Pres/Maps/Jun11.html#item-4

    Es ist eben schwierig, einen strategischen Wahlkampf zu planen, wenn der eigene Kandidat von Schwächen nichts hören will, sondern darauf besteht, alle liebten ihn und Probleme seien nur eine Erfindung missgünstiger und verlogener Medien.

    The president is not actually capable of putting a premium on his own electoral fortunes. And this is not merely because he lacks the requisite self-discipline. For Trump, holding rallies and courting worshipful conservative media coverage are not means for winning political power; winning political power is a means for securing the adulation of crowds and conservative cable-news hosts. [...]

    But the president craves reverence more than ballots. And only GOP base voters are willing to give him the former. So he is forever seeking to elicit the faithful’s adulation, rather than to win the converts’ tepid support. [...]

    In the immediate term, Trump’s inability to recognize and prioritize his own political interests makes him more dangerous. In the present context, a ruthlessly reelection-minded incumbent would be championing massive fiscal aid to states and cities, extending enhanced unemployment benefits, and coordinating a comprehensive federal response to the pandemic. There are a lot of misaligned incentives in U.S. politics. But a sitting president still has a strong interest in not presiding over mass death or unemployment in an election year.

    In the long term, however, Trump’s myopic obsession with pleasing the hardline conservatives on his television and at his rallies may prove to be the cause of — and solution to — the biggest problems posed by his presidency.

    https://nymag.com/intelligencer/2020/06/trump-campaign-ads-polls-biden.html

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