Landtagswahl Thüringen 2019 - your prediction, please!

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  • RE: Landtagswahl Thüringen -

    Laie, 29.10.2019 13:11, Reply to #84
    #91

    Der Wähler hatte nur 2 Optionen gelassen.
    Entweder R2G mit FDP
    Oder Linke mit der CDU.

    Diese Einschätzung ist völlig falsch!

    Prof. Patzelt analysiert es richtig, besonders im letzten Satz!

    "Erfreulicherweise hat der Spitzenkandidat der FDP am Wahlabend den doch naheliegenden Ausweg aus diesem Dilemma des Koalierens in zersplitternden Parlamenten benannt: eine Minderheitsregierung der Linken. Die käme laut Thüringer Verfassung (Art. 70 Abs. 2 Satz 3) durch eine einfache Abstimmungsmehrheit im dritten Wahlgang der Ministerpräsidentenwahl ins Amt. Frei stünde es Bodo Ramelow, die Arbeit dieser Regierung vorab durch Tolerierungsabkommen etwa mit SPD und Grünen oder anschließend durch die Berufung von Ministern auch aus anderen Fraktionen zu erleichtern. Doch selbst ohne solche flankierenden Maßnahmen bewirkte eine Thüringer Minderheitsregierung unter den – leider! – gegebenen Umständen etliches Gute: Vielerlei Macht wanderte von der Staatskanzlei und von Koalitionsrunden zurück in den Landtag und belebte dort die parlamentarische Demokratie; und zum mehrheitsbeschaffenden Verhandeln gezwungen, erleichterte ein so funktionierendes Parlament die Überwindung der so schädlichen Polarisierung unseres politischen Lebens."

  • RE: Landtagswahl Thüringen -

    Eckhart, 29.10.2019 14:14, Reply to #91
    #92

    Der Wähler hatte nur 2 Optionen gelassen.
    Entweder R2G mit FDP
    Oder Linke mit der CDU.

    Diese Einschätzung ist völlig falsch!

    Prof. Patzelt analysiert es richtig, besonders im letzten Satz!

    "Erfreulicherweise hat der Spitzenkandidat der FDP am Wahlabend den doch naheliegenden Ausweg aus diesem Dilemma des Koalierens in zersplitternden Parlamenten benannt: eine Minderheitsregierung der Linken. Die käme laut Thüringer Verfassung (Art. 70 Abs. 2 Satz 3) durch eine einfache Abstimmungsmehrheit im dritten Wahlgang der Ministerpräsidentenwahl ins Amt. Frei stünde es Bodo Ramelow, die Arbeit dieser Regierung vorab durch Tolerierungsabkommen etwa mit SPD und Grünen oder anschließend durch die Berufung von Ministern auch aus anderen Fraktionen zu erleichtern. Doch selbst ohne solche flankierenden Maßnahmen bewirkte eine Thüringer Minderheitsregierung unter den – leider! – gegebenen Umständen etliches Gute: Vielerlei Macht wanderte von der Staatskanzlei und von Koalitionsrunden zurück in den Landtag und belebte dort die parlamentarische Demokratie; und zum mehrheitsbeschaffenden Verhandeln gezwungen, erleichterte ein so funktionierendes Parlament die Überwindung der so schädlichen Polarisierung unseres politischen Lebens."

    Im gleichen post stand auch dieses:
    "Auch gut möglich, das sich Ramelow mit einer geschäftsführenden Minderheits-3er-Koalition nach 2020 müht. Was dann auch permanent und latent nach Neuwahlen riechen könnte. Wir deutschen sind sowas ja nicht gewohnt, aber an Johnson und den Briten sieht man: Zur Not lernt man schnell."

    Denn die Thüringer Verfassung hat auch dieses Phänomen zu bieten:
    "Die Thüringer Verfassungslage ist eigentlich relativ klar. In Artikel 75 heißt es: "Die Amtszeit der Mitglieder der Landesregierung endet mit dem Zusammentritt eines neuen Landtags [...]." So weit, so gut. Ergänzend heißt es aber auch: "Der Ministerpräsident und auf sein Ersuchen die Minister sind verpflichtet, die Geschäfte bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger fortzuführen." Wichtig: Die Verfassung nennt keine Frist, bis zu der ein neuer Ministerpräsident gewählt werden muss. Theoretisch könnte Ramelow also eine gesamte Legislaturperiode und - falls es dann keine klare Mehrheit gibt - auch darüber hinaus weiter amtieren. Einziger Unterschied zu einem gewählten Ministerpräsidenten: Nach dem Ausscheiden eines Ministers aus dem Kabinett darf der Thüringer Regierungschef nicht einfach einen Nachfolger berufen. Er müsste vielmehr einen anderen Minister beauftragen, auch die Geschäfte dieses Ressorts zu führen."

    https://www.mdr.de/thueringen/landtagswahl/landtagswahl-thueringen-minderheitsre gierung-bodo-ramelow-100.html

    D</a>as schliesst nahezu eine Linke Minderheitsregierung aus, denn dann müsste er mit seinen aktuellen Linken Minstern auch noch alle Ressorts von SPD und Grünen aufhalsen und mit nur kleiner Ministerriege. Dabei ist das managen einer Minderheitsregierung ja noch viel aufwändiger, weil man durch die Fraktionen tingeln muss um Mehrheiten für vorhaben zu sammeln. Und das mit lauter Ministern, die mehrere Resorts auf sich vereinigen, noch dazu womöglich von Ressorts, wo sie persönlich nicht besonders bewandert sind?
    xxxxxxxxxxxx
    Was du schreibst macht ja keinen Sinn. Eine Minderheitstoleriung durch SPD und Grüne, die dann auch Minister schicken, aber als Linke Regierung laufen und dann unterstützen das abwechselnd die FDP und CDU? Meinst du das ernst?

  • RE: Landtagswahl Thüringen -

    Laie, 29.10.2019 23:12, Reply to #92
    #93

    Erschreckend, wie sich NDR-Journalisten öffentlich äußern.

  • RE: Landtagswahl Thüringen -

    Jack Bauer, 29.10.2019 23:34, Reply to #93
    #94

    Wer ist Jenny Kallenbrunnen? Der Name sagt mir nichts.

  • RE: Landtagswahl Thüringen -

    Laie, 29.10.2019 23:51, Reply to #94
    #95
  • RE: Landtagswahl Thüringen -

    gruener (Luddit), 30.10.2019 00:02, Reply to #95
    #96

    und in wenigen tagen gewinnt sie den NDR Comedy Contest ... wetten, dass?

    https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/ndr-comedy-contest/NDR-Comedy-Contest,sen dung959494.html

  • RE: Landtagswahl Thüringen -

    Laie, 30.10.2019 00:07, Reply to #96
    #97

    und in wenigen tagen gewinnt sie den NDR Comedy Contest ... wetten, dass?

    https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/ndr-comedy-contest/NDR-Comedy-Contest,sen dung959494.html

    Das wäre wirklich der Wahnsinn, wenn der NDR Jenny Kallenbrunnen am 2.11. weiter aufstellt.

  • RE: Landtagswahl Thüringen -

    gruener (Luddit), 30.10.2019 00:17, Reply to #97
    #98

    naja, u.a. weil sie den tweet eigentlich nur so gemeint haben kann:

    https://twitter.com/_Greyhound22/status/1188584262938906624

    der war nämlich ursprünglich ihr bewerbungstweet für die ndr-info-intensivstation. deren motto: sie hassen es zu lachen? dennoch lieben sie satire? - dann müssen sie montags um 21 h ndrinfo einschalten. die ndr-intensivstation - wir liefern satire, bei der sie garantiert nie und nimmer lächeln, geschwiege denn lachen müssen. - sprich, wir reißen witze, die stets unterhalb der gürtellinie eines jeden prominenten landen, so dass auch ihnen als zuhörende jeglicher anflug von humor abhanden kommt. tumor ... äh ... humor ist, wenn man einfach nicht mehr lacht.

    ps: auch otto ist seit längerem humorbefreit. nun wissen wir endlich auch, warum. bislang dachte ich, es läge hauptsächlich daran, dass herr waalkes sich dereinst von gernhardt, eilert und knorr getrennt hätte. so kann man sich irren. heute lacht man sich vermeintlich tot über belanglose nichtigkeiten wie: Und dann will ich mich noch bei meinen Füßen bedanken. Ohne sie stünde ich heute nicht hier. o-ton kallenbrunnen.

  • RE: Landtagswahl Thüringen -

    Laie, 30.10.2019 00:32, Reply to #98
    #99

    Zitat Kallenbrunnen:  "Das heißt: Nazis können nicht bis fünf zählen."

    Das steht jetzt mal so im Raum...

  • RE: Landtagswahl Thüringen -

    gruener (Luddit), 30.10.2019 00:41, Reply to #99

    auch das trifft nicht wirklich den kern noch kallenbrunnen:

    immerhin hat die möchtegern-neo-nazipartei npd in thüringen 0,55 % der stimmen bekommen.

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