AfD und Recht

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  • RE: AfD und Recht - LG Berlin: Gustav-Stresemann-Stiftung muss sich umbenennen

    an-d, 04.10.2019 18:09, Reply to #90
    #91

    Urteil im Namensstreit - Rechtspopulisten dürfen Gustav Stresemann nicht vereinnahmen

    Die AfD-nahe "Gustav-Stresemann-Stiftung" muss sich umbenennen, hat das Berliner Landgericht entschieden. Geklagt hatten die Enkel des Weimarer Politikers. ...

    https://www.tagesspiegel.de/politik/urteil-im-namensstreit-rechtspopulisten-duer fen-gustav-stresemann-nicht-vereinnahmen/25075398.html

  • RE: AfD und Recht - LG Berlin: Gustav-Stresemann-Stiftung muss sich umbenennen

    gruener (Luddit), 05.10.2019 02:42, Reply to #91
    #92

    das kann ich sehr gut nachvollziehen.

    stresemann gehörte u.a. während des 1. weltkriegs zu den sogen. annexionisten, die dem doitschen volke neuen lebensraum im osten kriegerisch organisieren wollten. die afd hingegen will (bedingungslosen) frieden und eine enge zusammenarbeit mit russland. also nichts mit osterweiterung.

    das passt nun wirklich nicht zusammen...

    *******

    näheres (also historisches) kann en detail nachgelesen werden in zwei werken von a. rosenberg.

  • RE: AfD und Recht - LG Berlin: Gustav-Stresemann-Stiftung muss sich umbenennen

    Mirascael, 05.10.2019 17:00, Reply to #92
    #93

    das kann ich sehr gut nachvollziehen.

    stresemann gehörte u.a. während des 1. weltkriegs zu den sogen. annexionisten, die dem doitschen volke neuen lebensraum im osten kriegerisch organisieren wollten. die afd hingegen will (bedingungslosen) frieden und eine enge zusammenarbeit mit russland. also nichts mit osterweiterung.

    Die AfD will also quasi den "Endfrieden" ;)

  • RE: AfD und Recht - Unterlassungserklärung Höcke ggüber Grönemeyer

    an-d, 06.10.2019 17:12, Reply to #93
    #94

    Höcke wird die Falschbehauptung unterlassen, dass Gröneyer aus dem bunten Bochum und vor dem Finanzamt flüchtete.

    Quelle: https://twitter.com/schertzbergmann/

  • RE: AfD und Recht - LV Thüringen zieht Wahlkampfspot zurück

    an-d, 06.10.2019 17:16, Reply to #94
    #95

    Ein Schulrucksack, der deutlich das Logo der Fa. deuter zeigt, hat dazu geführt, dass der LV die Verbreitung des Werbespots zur LTW stoppen musste - nach Aufforderung der Geschäftsleitung des Unternehmens löschte der LV den Spot und unterband die Verbreitung durch den BV. Quelle: ZPS

  • RE: AfD und Recht - LG Berlin: Gustav-Stresemann-Stiftung muss sich umbenennen

    drui (MdPB), 06.10.2019 21:10, Reply to #92
    #96

    stresemann gehörte u.a. während des 1. weltkriegs zu den sogen. annexionisten, die dem doitschen volke neuen lebensraum im osten kriegerisch organisieren wollten. die afd hingegen will (bedingungslosen) frieden und eine enge zusammenarbeit mit russland. also nichts mit osterweiterung.

    das passt nun wirklich nicht zusammen...

    Stresemann war aber auch ein Freund von Enver Pascha, dem Hauptverantwortlichen des Völkermords der Türken an den Armeniern und notierte anerkennend "Armenier-Verminderung 1–1½ Millionen" in sein Notizbuch. Vielleicht hat das die Begeisterung der "Friedenspartei" AfD für Stresemann geweckt? Vielleicht will sie die eingebürgerten Türken als Wähler gewinnen? Oder eine "Flüchtlings-Verminderung" alternativ zu Abschiebungen?

  • RE: AfD und Recht - rechtswidrige Wahlwerbung in Thüringen?

    an-d, 15.10.2019 13:22, Reply to #96
    #97

    Dubiose Zeitschrift macht Wahlwerbung in Thüringen

    Eine Briefkastenfirma ohne Vereinsregistereintrag steht hinter Wahlkampfzeitschriften in Thüringen. Urheber sind rechte Autoren mit Nähe zur AfD. Rechtsform und Finanzierung sind undurchsichtig. ...

    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_86619536/afd-der -wahlhelfer-in-thueringen-briefkastenfirma-rechter-autoren-steckt-hinter-zeitsch rift.html

    Mal sehen, ob das ganze im Rechenschaftsbericht der Partei auftaucht bzw. auftauchen muss. Kein Einzelfall...

  • RE: AfD und Recht - rechtswidrige Wahlwerbung in Thüringen?

    Eckhart, 15.10.2019 17:09, Reply to #97
    #98

    https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.roland-ulbrich-entsetzen-ueber-aeusser ung-von-afd-politiker-zu-terror-in-halle.0bf8ffc2-31b2-4ca0-b9ab-099c8aa0030e.ht ml

    Der AfD-Landtagsabgeordnete und Leipziger Stadtrat Roland Ulbrich sorgt mit Äußerungen zum Terroranschlag in Halle für Empörung. „Was ist schlimmer, eine beschädigte Synagogentür oder zwei getötete Deutsche?“, fragte er auf seiner Facebookseite am Tag nach dem Terroranschlag, wie er der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.

    Nach Auffassung des Anwalts für Strafrecht stellt der Angriff auf die Synagoge kein Tötungsdelikt dar. ...
    Ulbrich hingegen stellt in Frage, dass der Attentäter Rechtsextremist ist. „Er könnte auch ein Psychopath sein. Warum schießt ein Rechtsextremist auf „Volksgenossen“?“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag.
    xxxxxxxxxxxxx

    Was soll schon ein Manifest, ein Videomitschnitt und ein Geständnis Aussagen, wenn die AfD den Mut zur Wahrheit gepachtet hat.

  • RE: AfD

    Laie, 16.10.2019 00:51, Reply to #98
    #99

    Warum fügen Sie denn nicht gleich auch diesen Link mit bei? Haben Sie denn keinen Mut zur Wahrheit?

    Die AfD distanziert sich ganz klar von dieser Aussage des Herrn Ulbricht und entscheidet gerade über Ordnungsmaßnahmen, welche bis zum Parteiausschluss gehen können.

    "„Hierbei handelt es sich um eine Einzelmeinung, die nichts mit den Positionen der sächsischen AfD zu tun hat“, betonte der Sprecher des Landesvorstands, Andreas Harlaß, gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. „Wir prüfen deshalb auch parteirechtliche Schritte gegen Roland Ulbrich.“

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/afd-distanziert-sich-von-saech sischem-abgeordneten-ulbrich

  • RE: AfD

    gruener (Luddit), 16.10.2019 04:16, Reply to #99

    laie,

    ich möchte dir und auch anderen nahe legen, bei solchen themen nicht unbedingt auf die jf oder ähnliche medien zurückzugreifen.

    nimm ausschließlich mainstream-berichte. auch, weil dann irgendwann kaum noch wer übrig bleibt, der innerhalb der medienszene kein latent-nazi ist.

    ******

    wobei, die jf könnten wir eigentlich mal versuchen als koop-partner zu gewinnen. :-)

    bevor jetzt der nachste shitstorm losbricht...

    1. erst kommt das fressen, dann die moral. - nicht zuletzt: pecunia non olet!

    2. die gegenseite wird mit sicherheit allein aufgrund dieses posts eine größere anzahl von "unverdächtigen" medien als zahlende koop-partner aus dem hut zaubern. wetten, dass...?!

    3. die eingangsüberlegung dürfte damit obsolet sein.

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