Nach den Midterms 2018: Licht und Schatten

Beiträge 71 - 80 von 97
  • RE: Gegen die Wand

    sorros, 23.12.2018 15:06, Antwort auf #70
    #71

    Dieser ganze Konflikt ist aus unserer Sicht schwer einzuschätzen Das maße ich mir auch nicht an.
    Aber über einzelne Entscheidungen und Kopfgeburten kann man schon urteilen.
    Die Mauer nach Mexiko ist Quatsch und nicht vernünftig finanzierbar, auch wenn man die Zuwanderung für ein Problem hält. Sie wird nicht kommen, auch wenn nicht mehr nur 40% sondern 60% sie wollen würden.
    Der neue Chef der FED verhält sich vernünftig und mur durch seine Verhaltensweise kann es sein, daß billiges Geld in 2 Jahren überhaupt eine konjunkturelle Auswirkung haben könnte.
    Würde er sich nach Trumps Wünschen verhalten stünde der FED in 2 Jahren gar kein Instrument mehr zur Verfügung um die Konjunktur zu verstärken. Allerdings ist es sowieso so, daß durch die in den letzten 10 jahren von den Zentralbanken erzeugten weltweiten Geldschwemme weitere Geldfluten praktisch nur noch inflationäre, aber keinerlei stimulierende Wirkung mehr haben.
    Der Rücktriit von James Mattis ist für mich, wieder mit dem Hinweis, daß ich die USA nicht wirklich beurteilen kann, ein ganz anderes Kaliber, als alle bisherigen Rücktritte. Der schlägt in eine Kernklientel, in der Trump bisher rationalen Rückhalt hatte und die er durch seine Showeffekte nicht erreichen kann.
    Und das mit dem SC und Roberts halte ich auch für relevanter als Ihr das einschätzt, denn mit richtig guten Juristen kenne ich mich aus.
    Die haben selbst bei ideologscher Verblendung einen Punkt, da geht es nur noch um das Juristische. Das kann bei ideologischen Themen wie Abtreibung, Todesstrafe usw natürlich nicht zum Tragen kommen, bei z.B. der Frage der Strafverfoögung eines politsch nahe stehenden Präsidenten hingegen sehr wohl.

  • Hängepartie

    Wanli, 31.12.2018 11:19, Antwort auf #71
    #72

    Der neunte Wahlkreis North Carolinas wird im neuen Kongress nach dem Jahreswechsel nicht vertreten sein angesichts des knappen Stimmvorsprungs des republikanischen Kandidaten bei der Wahl dort bei gleichzeitigen schweren Unregelmäßigkeiten zugunsten ebendiesen Mannes. Die Wahl wird wohl wiederholt werden, es kann also noch länger dauern, bis klar ist, wie groß die Fraktionen im House nun sein werden.

    https://www.motherjones.com/politics/2018/12/north-carolina-congress-election-ma rk-harris-dan-mccready-steny-hoyer-election-fraud/

    Euch allen einen guten Rutsch!

  • Trumps 2018

    drui (MdPB), 01.01.2019 01:13, Antwort auf #72
    #73

    Die Neujahrsansprache wird der größte US-Präsident aller Zeiten standesgemäß auf Fox News halten.

    https://thehill.com/homenews/media/423310-trump-to-appear-on-fox-news-for-new-ye ars-eve-special

    Er hat 2018 so viel erreicht wie kein Mensch zuvor:

    - Die nationalen Aktienindices 6% runter, trotz Trumps Jubelarien und Selbstbeweihräucherungen zu Beginn des Jahres das schlechteste Jahr seit 2008 (Obamas Regirerungsantritt)

    https://www.bloomberg.com/features/trump-tweets-market/

    - 25% der Regierung runtergefahren wegen einer nicht-existierenden Mauer

    - Die meisten Botschafterposten unbesetzt, teilweise seit 2 Jahren, u.a. die Saudi-Arabiens

    - Diverse vakante Regierungspositionen:

    - Unzählige Untersuchungen und Gerichtsprozesse gegen ihn und seine "Freunde" wegen Korruption, Landesverrat, Steuerbetrug, Machtmissbrauch, Behinderung der Justiz

    - Handelskriege gegen China, Mexiko, die EU, Russland, Kanada etc.

    - Diverse tote, eingesperrte und traumatisierte Kinder an den Grenzen

    - Verrat an militärischen Partnern

    - Hofierung von Autokraten und Diktatoren aller Art

    - Verharmlosung von Mord, Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

    Ein beeinduckendes Jahr, das ich zugegebenermaßen nicht in diesem Ausmaß von ihm erwartet habe.

  • 2019

    drui (MdPB), 02.01.2019 02:07, Antwort auf #73
    #74

    Einige überaus hoffnungsvolle Aussichten prognostiziert ein republikanischer politischer Journalist, John LeBoutillier: Trump soll 2019 abtreten (müssen). Er sieht dafür vielerlei Gründe.

    Seine selbst gewählte Isolierung und unkalkulierbaren Handungen, eine sich verschlechternde Wirtschaftslage, hohe Volatilität auf dem Aktienmarkt (die Großspender verschreckt), Absetzbewegungen von Fox News (einbrechende Quoten, ua. bei Hannity), wenn Fox weniger trommelt sollen auch Trumps Zustimmungswerte sinken, die Mueller-Untersuchung wird 2019 liefern, Trump wusste vom Treffen mit Russen im Trump Tower, hat darüber gelogen, Mueller könnte Trump weitere angenommene Bestechungsgelder aus Saudi-Arabien, Katar, den Emiraten und Russland nachweisen, Trump könnte die US-Truppen aus Südkorea abziehen und damit den Hass von Senat, allen asiatischen Allierten und dem Militär auf sich ziehen, etc.

    Teilweise recht gewagte Prognosen, aber durchaus interessant

    https://thehill.com/opinion/white-house/423132-predictions-trump-goes-unexpected -candidate-emerges-in-2019

  • RE: 2019

    gruener (Luddit), 03.01.2019 01:27, Antwort auf #74
    #75

    Einige überaus hoffnungsvolle Aussichten prognostiziert ein republikanischer politischer Journalist, John LeBoutillier: Trump soll 2019 abtreten (müssen). Er sieht dafür vielerlei Gründe.

    derartige gerüchte halten sich hartnäckig seit der inauguration im jan. 2017.

    nicht zuletzt zahlreiche prognosemärkte wurden von emotional aufgewühlten gutmenschen gestartet, um festzuhalten, wie lange sich trump im weißen haus maximal halten könnte. sie allesamt hatten und haben eines gemein: eine ähnliche sinnhaftigkeit - klare tendenz zu 0 kelvin -  wie die ständig wiederkehrenden zeitnahen untergangsfantasien der zeugen jehovas.  wobei letztere stets die klügeren ausreden parat haben, wenn es denn mal wieder, wie gehabt, nicht geklappt hat mit dem "prognostizierten" abdanken der realen welt. erstere verstehen hingegen zunehmend die reale welt nicht mehr und fangen an erbärmlich zu jammern: trump ist doch voll doof. warum darf der immer noch us-präsident sein?

    *******

    ich weiß sehr wohl, mein letzter absatz strotzt nicht gerade ob übertriebener sachlichkeit. mir fehlt selbige mittlerweile vollkommen, wenn es um trump geht. nicht allein, weil ich den als üblen und durchaus gefährlichen charakter ausgemacht habe, vor allem aber, weil mich die stupide stumpfheit seiner gegner entnervt, die eines partout nicht kapieren wollen oder akzeptieren können: trump ist der gewählte präsident der usa. - ein impeachement wird es nicht geben. ebenso wenig einen freiwiliigen rücktritt - und denen angesichts eines schwachmaten im amt nichts gescheiteres einfällt als über dessen baldigen abgang zu sinnieren anstatt eine diskussion darüber zu entfachen, welcher veränderungen oder demokratisierungen es bedürfte, um eine wiederholung zukünftig auszuschließen, und wenn schon nicht auszuschließen, dann zumindest zu minimalisieren. daher gilt wohl auch in zukunft: jedes volk bekommt den präsidenten, den es verdient. (und ja, die amis hätten 2016 auch ein noch größeres übel wählen können.)

  • RE: 2019

    drui (MdPB), 03.01.2019 22:08, Antwort auf #75
    #76

    Wie Du wohl weisst, bin ich eher vorsichtig mit den Prognosen. Immerhin kommen letztere immer häufiger von Republikanern und Insidern, daher möchte ich sie erwähnen.

    trump ist der gewählte präsident der usa. - ein impeachement wird es nicht geben. ebenso wenig einen freiwiliigen rücktritt -

    Bei solchen Prognosen wäre ich allerdings auch vorsichtig. Ein Impeachment durch das House ist sehr wahrscheinlich, eine Bestätigung mit Zweidrittelmehrheit im Senat weniger. Ein freiwilliger Rücktritt Trumps ist nicht auszuschließen va. gegen Straffreiheit für sich und die Familie. Maßgeblich sind für mich Trumps Zustimmungswerte, va. die in seiner Partei. So lange er da über 80% liegt wie jetzt, oder auch nur über 50%, und insgesamt um die 40% statt unter 30%, brauchen wir nicht darüber reden. Da können sämtliche Beweise für kriminelle Taten auf dem Tisch liegen: Wenn nicht nennenswerte Teile der GOP oder besser der Senatoren der GOP (und da va. der Senatsmehrheitsführer, der Angst vor Trumps Zurückweisung hat, weil er für 2020 Primaries fürchten muss) sich von Trump abwenden, kann ihm nichts passieren.

    Aber wer weiss wie schnell alles gehen kann, wenn Mueller im Laufe des Jahres oder zu Beginn von 2020 seinen Bericht abfeuert? Oder Trump Entscheidungen trifft, die selbst der dümmste und treueste republikanische Senator nicht dulden kann? Wenn plötzlich die Wirtschaft einbricht und republikanische Wähler merken, dass ihre größte Liebe - bei allem Personenkult - immernoch dem Geld gilt?

    und denen angesichts eines schwachmaten im amt nichts gescheiteres einfällt als über dessen baldigen abgang zu sinnieren anstatt eine diskussion darüber zu entfachen, welcher veränderungen oder demokratisierungen es bedürfte, um eine wiederholung zukünftig auszuschließen, und wenn schon nicht auszuschließen, dann zumindest zu minimalisieren. daher gilt wohl auch in zukunft: jedes volk bekommt den präsidenten, den es verdient.

    Wohl war, es müsste darüber gesprochen werden, das popular vote statt dem electoral vote einzusetzen, einheitliche Richtlinien für das Wahlrecht, die Wahlkreiszuschneidung und gegen Wählerunterdrückung und fairere Regeln für die Primaries. Und natürlich müssten die Rechte der künftigen US-Präsidenten massiv eingeschränkt werden, va. die zur Aufkündigung von Verträgen, die Begnadigungsrechte und das Veto beim Budgetrecht. Ich könnte mir vorstellen, dass die Dems da Einiges im House vorschlagen werden, was die Republikaner im Senat zu 99,99% abschmettern dürften.

    (und ja, die amis hätten 2016 auch ein noch größeres übel wählen können.)

    Du übertreibst. Gary Johnson wäre ein sehr viel besserer Präsident geworden als Donald Trump!

  • RE: 2019

    W.I.Uljanow, 04.01.2019 00:42, Antwort auf #76
    #77
    99,99% abschmettern dürften.

    (und ja, die amis hätten 2016 auch ein noch größeres übel wählen können.)

    Du übertreibst. Gary Johnson wäre ein sehr viel besserer Präsident geworden als Donald Trump!

    Johnson??? Hillary Clinton!

  • Nibelungen?

    Wanli, 04.01.2019 14:41, Antwort auf #76
    #78

    Ein Impeachment durch das House ist sehr wahrscheinlich, eine Bestätigung mit Zweidrittelmehrheit im Senat weniger. Ein freiwilliger Rücktritt Trumps ist nicht auszuschließen va. gegen Straffreiheit für sich und die Familie. Maßgeblich sind für mich Trumps Zustimmungswerte, va. die in seiner Partei. So lange er da über 80% liegt wie jetzt, oder auch nur über 50%, und insgesamt um die 40% statt unter 30%, brauchen wir nicht darüber reden. Da können sämtliche Beweise für kriminelle Taten auf dem Tisch liegen: Wenn nicht nennenswerte Teile der GOP oder besser der Senatoren der GOP (und da va. der Senatsmehrheitsführer, der Angst vor Trumps Zurückweisung hat, weil er für 2020 Primaries fürchten muss) sich von Trump abwenden, kann ihm nichts passieren.

    Ja, falls Müllers Report sehr belastende Vorwürfe enthält, wird dem (demokratischen) House gar nichts anderes übrig bleiben als ein Impeachment Trumps, die Wähler (der demokratischen Abgeordneten) werden es schlicht erzwingen. Insofern ist die Wahrscheinlichkeit eines Impeachments sehr hoch.

    Dann wäre aber zu erwarten, dass im Senat keine Mehrheit für die Amtsenthebung zustande kommt - wie bei Bill Clinton, wo das House auch das Impeachment aussprach, der Senat aber gegen die Amtsenthebung stimmte.

    Zumindest in den vergangenen beiden Jahren war das Abstimmungsverhalten der Senatoren linientreuer als selbst zu Beginn von Obamas erster Amtszeit, wie eine nützliche Grafik von 538 verdeutlicht:

    https://fivethirtyeight.com/features/republicans-in-congress-have-been-very-loya l-to-trump-will-it-last/

    ------

    Derweil hat das (jetzt demokratische) Repräsentantenhaus flugs den Haushaltskompromiss verabschiedet, den der Senat vor Weihnachten abgenickt hatte, welchen aber das (damals republikanische) House nicht zu unterstützen bereit war. Ein Durchbruch im Haushaltsstreit? Wohl nicht, denn Mitch McConnell will die Vorlage jetzt, einige Tage später, nicht zur Abstimmung bringen, obwohl sie wie gesagt ziemlich identisch ist mit dem, was die Kammer selbst ausbaldowert hatte. Falls jemand sich fragt, warum der Kongress in der amerikanischen Öffentlichkeit einen so schlechten Ruf hat: hier die Antwort.

  • Scharade

    Wanli, 05.01.2019 15:44, Antwort auf #78
    #79

    Kevin Drum fasst noch einmal zusammen, warum der derzeitige Streit um die Mauer an der mexikanischen Grenze so bizarr ist: Die Zahl der Illegalen in den USA ist seit Jahren rückläufig, wer illegal ins Land kommt, kriecht überwiegend auch nicht mehr wie in den Neunzigern über die Grenze, sondern reist mit einem Visum ein und taucht dann ab.

    Wenn man illegale Einwanderung dennoch als Problem begreife, sei eine auch schon seit Jahren diskutierte Maßnahme viel erfolgversprechender: E-Verify, ein System, das amerikanische Arbeitgeber zwingen würde, den Aufenthaltsstatus ihrer Angestellten zu registrieren. Warum gibt es ein solches System noch nicht? Ganz einfach: Die GOP ist dagegen, profitieren die Unternehmer, die die Partei zu großen Teilen finanzieren, doch enorm von den billigen illegalen Arbeitskräften.

    Die ganze Debatte ist ein einziger Witz, ein Monument erfolgreicher Volksverdummung.

    https://www.motherjones.com/kevin-drum/2019/01/there-is-no-crisis-on-the-souther n-border-none/

    Trumps gestrige Pressekonferenz ist denn auch Beleg dafür, dass diese Verdummung ganz oben beginnt: haltlose Behauptungen, Widersprüche, Drohungen, die momentan geschlossenen Regierungsinstitutionen gegebenfalls ein Jahr lang geschlossen zu halten.

    https://www.vox.com/policy-and-politics/2019/1/4/18168860/trump-news-conference- shutdown

    Ach ja: Während 800.000 Angestellte der Regierung momentan kein Gehalt bekommen, genehmigten sich Regierungsmitglieder jetzt eine Gehaltserhöhung von 10.000 Dollar pro Jahr.

    https://www.washingtonpost.com/business/2019/01/04/while-federal-workers-go-with out-pay-senior-trump-administration-officials-are-poised-get-raises/?noredirect= on&utm_term=.37e5ca82b231

    Die eigene Basis glaubt man sicher zu haben, die Meinung aller anderen Bürger ist egal: Da kann man dann auch ungeniert zugreifen, während andere den Gürtel enger schnallen müssen.

  • RE: 2019

    Wanli, 06.01.2019 12:39, Antwort auf #75
    #80

    eine diskussion darüber zu entfachen, welcher veränderungen oder demokratisierungen es bedürfte, um eine wiederholung zukünftig auszuschließen, und wenn schon nicht auszuschließen, dann zumindest zu minimalisieren

    Der jetzt von den Demokraten im Repräsentantenhaus eingebrachte Gesetzentwurf zur Stärkung des demokratischen Systems sieht folgende Punkte vor:

    • Enfranchising voters: The bill would ensure that all eligible voters are able to vote. Specific items are online voter registration, same-day registration on Election Day, automatic registration for voters who don't do it themselves, and automatic re-enfranchisement of felons who have served their time. It would ban purging voters from the rolls because they haven't voted recently. It would require states to issue an absentee ballot to anyone requesting one and would require them to mail out the ballots 45 days before the election. Early voting would be required for 15 consecutive days leading up to Election Day. The bill would reinstate the requirement that states with a shady history of using voting laws to disenfranchise some voters get preclearance from the Justice Dept. before changing their election laws. In addition, the bill would end gerrymandering by requiring that congressional districts be drawn up by independent commissions.

    • Campaign finance: The goal here is to reduce the influence of money in politics. The bill would require all political ad expenditures to be listed in a public database and inaugural committees would come under strict oversight. This item is on the agenda because Donald Trump's inaugural committee raised over $100 million, some of it from foreign sources, but spent far less than that, making it look like a giant slush fund designed to allow wealthy donors to buy influence. Almost all political action committees would be required to disclose donors who gave more than $10,000. In an effort to promote small-dollar donations, donations to House candidates up to $200 would be matched at a 6 to 1 ratio by the government. Finally, in a real break with the past and to encourage people who are not millionaires or billionaires to run for public office, the bill would allow campaign funds to be spent on child and elder care, rent, mortgage payments, and health insurance costs.

    • Ethics: The bill requires anyone announcing a presidential run to disclose his or her past 10 years of tax returns. The Office of Government Ethics would be strengthened. A code of ethics would be applied to the Supreme Court. Senior government officials would be banned from lobbying for 2 years. Corporations and members of Congress would also be subject to new ethics restrictions.

    https://www.electoral-vote.com/evp2019/Pres/Maps/Jan05.html#item-5

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