Letzte Generation
-
Für die letzte Generation und besonders für die Grünen Politiker ist dieser Artikel von Herrn Sinn Pflichtlektüre.Vielleicht erkennen Sie dann leichter ihre Fehlideologie.
https://www.hanswernersinn.de/de/plaedoyer-gegen-alleingaenge-klimapolitik-faz-2 4082023?s=03
-
Für die letzte Generation und besonders für die Grünen Politiker ist dieser Artikel von Herrn Sinn Pflichtlektüre.Vielleicht erkennen Sie dann leichter ihre Fehlideologie.
https://www.hanswernersinn.de/de/plaedoyer-gegen-alleingaenge-klimapolitik-faz-2 4082023?s=03
Das glaubst aber auch nur Du!
Bei der Politik der 'Grünen' geht es ausschliesslich um Fühlis - mit Fakten wollen die gar nicht erst belästigt werden, denn Fakten sind schliesslich sowas von 80er und ausserdem toxisch cisweissmaskulinneoliberalkolonialistisch und voll Nazi.
Die reale, vermeintlich 'grüne' Politik befeuert den Klimawandel sogar:
JETZT werden wir ARM: Gebäudeenergiegesetz | Prof. Dr. Christian Rieck
Liegt u. a. auch daran, dass die sogenannten 'Grünen' in ökonomischen Fragen derart illiterat sind, dass ihnen noch nicht mal das Konzept der 'Opportunitätskosten' auch nur ansatzweise geläufig ist.
-
Auch das gibts:
Bundesstraße stundenlang blockiert: Freispruch für Letzte Generation
Das Amtsgericht Bensheim verhängt wegen blockierter Bundesstraße keine Strafe. Der Tatbestand der Nötigung wird zwar bestätigt, aber geringer gewichtet als das Versammlungsrecht.
....
Amtsgerichtspräsident Leif Kindinger erläuterte am Dienstag auf Anfrage der Frankfurter Rundschau, die Vorsitzende Richterin habe abwägen müssen zwischen dem Tatbestand der Nötigung und dem Rechtsgut der Versammlungsfreiheit.
....
Im konkreten Fall sei nur ein einziger Autofahrer ermittelt worden, der durch die Aktion eine zehn- bis zwanzigminütige Verspätung auf der Arbeit zu beklagen gehabt habe. Dies hätte nach Einschätzung der Richterin jederzeit im Berufsverkehr passieren können. Deshalb sei die Nötigung hinter dem Recht auf Versammlungsfreiheit zurückgetreten und keine Verwarnung erfolgt. „Die Entscheidung bedeutet nicht, dass es grundsätzlich keine Nötigung war“, sagte Kininger.
....
https://www.fr.de/rhein-main/darmstadt/amtsgericht-bensheim-freispruch-fuer-letz te-generation-92529614.html -
8 Monate ohne Bewährung für Klimaterroristin
Kritischer Analyst (!), 21.09.2023 23:59, Antwort auf #73Nun mein lieber Eckhart, ausgerechnet im linksgrünversifften Berlin ergeht ein ganz anderes Urteil:
https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/berlin-haftstrafe-klimaaktivist in-100.html
Ein von außen betrachtet äußerst gerechtes Urteil und klar darf es keine Bewährung geben, wenn keine Reue vorliegt und die Terroristin weiter Straftaten begehen will und das dem Richter ins Gesicht sagt:
Weil die 41-Jährige im Prozess angegeben hatte, weiter protestieren zu wollen, sah das Gericht keine günstige Sozialprognose. Diese wäre für eine Bewährungsstrafe erforderlich.
Ob in Bensheim ein ideologisierter Alt-68er am Werk war lässt sich von außen nicht beurteilen, möglicherweise war der Spuk tatsächlich schnell vorbei (weil beherzte Bürger Zivilcourage zeigten und selbst Hand anlegten, wie an immer mehr Orten gesehen und erlebt) und dementsprechend gab es tatsächlich keine großen Zeitverluste.
Wie dem auch sei, bei Wiederholungstätern muss knallhart durchgegriffen werden. Es braucht wie hier in Bayern eine Präventivhaft und Terroristen, die dreist vor den Richter treten und sagen sie wollen weiter Straftaten begehen müssen solange in Präventivhaft gehalten werden, bis sie dem Richter sagen, dass sie ab jetzt rechtschaffen sein wollen (müssen halt alle 2 Wochen vor den Richter treten und sich erklären oder so). Für notorische Triebtäter braucht es außerdem noch härtere Strafen. Da braucht man schon 5 Jahre Haft oder so würde ich jetzt mal als gerecht ansehen, bei Terroristen, die zum 5,6 oder 7nten Mal tätig werden.
-
Bei aller Liebe:
Sich auf der Straße festkleben ist kein 'Terrorismus'.
-
Bei aller Liebe:
Sich auf der Straße festkleben ist kein 'Terrorismus'.
Danke. Man kann die Methoden für falsch halten. Es ist lästig, möglicherweise auch Nötigung und teilweise natürlich auch gefährlich.
Aber Terrorismus ist wirklich was anderes. Es gab mal Zeiten, da wurde versucht führende Vertreter aus Politik oder Wirtschaft abzuknallen, was auch teilweise gelang, oder aus Ausländerhass reihenweise Menschen ermordert. Theater gestürmt und Reihenweise Zufallsopfer erschossen. Das ist Terrorismus.
Warum diese Taten relativieren, wegen ein paar überwiegend jugendlichen Eiferern, die immerhin die geballte Wissenschaftsphalanx hinter ihren Zielen haben? -
Bei aller Liebe:
Sich auf der Straße festkleben ist kein 'Terrorismus'.
Nicht das Festkleben an sich natürlich aber das systematische Handeln mit dem klaren Ziel Staat und Bevölkerung lahmzulegen natürlich schon.
Die Resolution 1566 des UN-Sicherheitsrates definiert als „terroristische Handlungen solche, die mit Tötungs- oder schwerer Körperverletzungsabsicht oder zur Geiselnahme und mit dem Zweck begangen werden, einen Zustand des Schreckens hervorzurufen, eine Bevölkerung einzuschüchtern oder etwa eine Regierung zu nötigen
Ich sehe alle Bedingungen erfüllt oder willst du etwa allen Ernstes widersprechen? Wir haben eine klare Geiselnahme der Autofahrer, damit Bedingung 1 erfüllt, zudem soll Bevölkerung in Schrecken versetzt und eingeschüchtert werden und die Regierung obendrein auch noch zu hysterischen Handlungen genötigt werden. Eindeutiger geht es ja wohl kaum.
Nebenbei bemerkt: Die Klimakleber haben mit dem Nationsalsozialismus, dem Kommunismus und dem Islamismus gemeinsam, dass sie zutiefst antidemokratisch sind und eigenes Handeln durch Erreichung eines "höheren Zieles" rechtfertigen. Das war und ist brandgefährlich, weil es eine Gefahr für Demokratie und Rechtstaatlichkeit ist. Es ist leider von einer weiteren Radikalisieung auszugehen und zu befürchten, dass die Klima-RAF / Klima-Taliban / Klima-SA zur Durchsetzung ihrer Ziele weitere gesetzeswidrige Mittel einsetzt, da sie auf demokratische Prozesse scheißen.
-
Bei aller Liebe:
Sich auf der Straße festkleben ist kein 'Terrorismus'.
Nicht das Festkleben an sich natürlich aber das systematische Handeln mit dem klaren Ziel Staat und Bevölkerung lahmzulegen natürlich schon.
Die Resolution 1566 des UN-Sicherheitsrates definiert als „terroristische Handlungen solche, die mit Tötungs- oder schwerer Körperverletzungsabsicht oder zur Geiselnahme und mit dem Zweck begangen werden, einen Zustand des Schreckens hervorzurufen, eine Bevölkerung einzuschüchtern oder etwa eine Regierung zu nötigen
Ich sehe alle Bedingungen erfüllt oder willst du etwa allen Ernstes widersprechen? Wir haben eine klare Geiselnahme der Autofahrer, damit Bedingung 1 erfüllt, zudem soll Bevölkerung in Schrecken versetzt und eingeschüchtert werden und die Regierung obendrein auch noch zu hysterischen Handlungen genötigt werden. Eindeutiger geht es ja wohl kaum.
Nebenbei bemerkt: Die Klimakleber haben mit dem Nationsalsozialismus, dem Kommunismus und dem Islamismus gemeinsam, dass sie zutiefst antidemokratisch sind und eigenes Handeln durch Erreichung eines "höheren Zieles" rechtfertigen. Das war und ist brandgefährlich, weil es eine Gefahr für Demokratie und Rechtstaatlichkeit ist. Es ist leider von einer weiteren Radikalisieung auszugehen und zu befürchten, dass die Klima-RAF / Klima-Taliban / Klima-SA zur Durchsetzung ihrer Ziele weitere gesetzeswidrige Mittel einsetzt, da sie auf demokratische Prozesse scheißen.
Nein.
Klimaschutz: Deutschland verfehlt laut Expertenrat Klimaziele
Stand: 19.09.2023 17:20 UhrDie Maßnahmen gegen den Klimawandel reichen nicht aus: Bis 2030 wird Deutschland 331 Millionen Tonnen Kohlendioxid mehr ausstoßen, als es das ohnehin zu unambitionierte Klimaziel der Regierung vorsieht. Das zeigt ein kürzlich veröffentlichter Bericht.
....
https://www.ndr.de/nachrichten/ndrdata/Klimaschutz-Deutschland-verfehlt-laut-Exp ertenrat-Klimaziele,emissionen126.html
Die Letzte Generation fordert die Bundesregierung auf, die völkerrechtlich verbindlich zugesagten Einsparungsziele mit entsprechenden Maßnahmen zu unterlegen.
Alle Experten sagen, das Deutschland sich nicht an gegebene Zusagen einhalten wird.Der Staat soll nicht lahmgelegt werden, sondern der Staat und seine Institutionen werden zum Handeln aufgefordert, um die zugesagten Ziele einzuhalten.
Kein Sturz der Regierung und ähnliches. Wird eine Regierung genötigt, wenn man von ihr fordert, die eigenen Zusagen einzuhalten? Ok, es waren Merkels Zusagen, nicht die vom "Klimakanzler" Scholz.
Übrigens, Selbst die Union hält das aktuelle Vorgehen der Ampelregierung für einen Bruch der gemachten Zusagen.
Der stellvertretende Vorsitzende der Union im Bundestag, Andreas Jung (CDU), hat die Pläne der Ampel-Koalition zur Reform des Klimaschutzgesetzes kritisiert. „Das ist ein Rückschritt für den Klimaschutz: Wäre das ein CDU-Gesetz, die Grünen würden auf allen Marktplätzen der Republik demonstrieren“, sagte Jung der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Freitag). Die Ampel entkerne das Klimaschutzgesetz und stelle so die Verlässlichkeit des Wegs zur Klimaneutralität 2045 infrage.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article247609166/Gruene-wuerden-demonstr ieren-CDU-kritisiert-Ampel-fuer-Reform-des-Klimaschutzgesetzes.html
Jung (CDU) sagt das Gleiche wie die Letzte Generation. Nur klebt er sich nicht auf die Strasse.
Also: Deren Aktionen sind strafrechtlich zu würdigen. Aber eben keinesfalls Terrorismus.
Was Terrorismus?Unter Terrorismus (abgeleitet über „Terror“ von lateinisch terror ‚Furcht', ‚Schrecken') versteht man kriminelle Gewaltaktionen gegen Menschen oder Handlungen (wie Entführungen, Morde, Attentate und Sprengstoffanschläge), mit denen politische, religiöse oder ideologische Ziele erreicht werden sollen. -
Die Letzte Generation fordert die Bundesregierung auf, die völkerrechtlich verbindlich zugesagten Einsparungsziele mit entsprechenden Maßnahmen zu unterlegen.
Alle Experten sagen, das Deutschland sich nicht an gegebene Zusagen einhalten wird.Das ist ein ganz zentraler Punkt, bei dem DLG nicht die Wahrheit sagt. So einfach ist das.
Es gibt ein völkerrechtlich verbindliches Dokument, das ist das Kyoto Abkommen. Das erfüllt Deutschland
Es gibt das Pariser Abkommen von 2015, mit Absichterklärungen. Es ist ein politisches Abkommen und kein rechtlich bindendes Dokument. Nichts Völkerrechtlich Verbindliches. Und dann beginnt das BEWUSST FALSCHE ZITIEREN von DLG. Die zentralen Punkte sind
-
langfristig die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius, möglichst auf 1,5-Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen globalen Durchschnittstemperatur beschränken
-
Emissionen senken und Anpassungen an den Klimawandel vornehmen,
-
Finanzmittel im Einklang mit den Klimaschutzzielen lenken.
Das Pariser Klimaabkommen verpflichtet die Staaten nicht zum Erreichen der in den „Nationally determined contributions” (NCDs) genannten nationalen Klimaschutzzielen; die Staaten müssen jedoch Klimaschutzmaßnahmen unternehmen, die zur Umsetzung der NDCs beitragen. ('#)
und letztendlich: Es ist ein Vertrag, der nicht einklagbar ist.
('#) - und das kann man Germanien nicht absprechen
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Ein Wort zu den dramatischen Zahlen: 331 Mio to [CO2) bis 2030 "zuviel" - rechnen wir mal um: das sind etwa 41Mio to/Jahr ... klingt viel.
Weltweit wird pro jahr das 1000-fache ausgestossen, etwas 40 Mrd to.
Nach pi-mal-Daumen: die 40Mio to könnte man ohne eine Regierungsmaßnahme schon fast selbst einsparen: Harz statt Urlaubsflug.
Natürlich, muß vor allem die 1. Welt (im Sinne der G20, die über 3/4 aller CO2 Gase ausstößt) Verantwortung übernehmen.
Und da ist DLG so unehrlich wie dumm (sorry ungebildet): Sie suggeriert, wenn wir ein Tempolimit einführen und da 9-€-Ticket, dann retten wir alles. Sie suggerieren weiter eine "lokale" Einschränkung, könnte auch "lokal" wirken. [in ihrer Einfalt erinnert sie an einen Bayrischen Minister "retten wir zuerst das bayerische Klima]"
Ich gehe sehr stark davon aus, daß all das DLG bekannt ist. Und sie verbreiten dennoch - EINDEUTIG FAKE-NEWS in Reinkultur.
Nebenbei, KLIMAFORSCHER, nicht windige Gestalten, die sich Klimatologen nennen, haben schon direkt nach "Paris" bezweifelt, daß das 1,5° Zeil erreichbar sein wird. [Frage, haben sie das laut genug vorgetragen und warum haben dann die sozio-ökö-politischen Kräfte nicht darauf gehört?]
-------------------------------------------------------------------------------------------------------
Nicht falsch verstehen: Selbstvertändlich bin ich für Klimaschutz. Selbstverständlich soll Deutschland alle möglichen Anstrengungen unternehmen.
In Deutschland hat das BVerfG "Klimaschutz" zum "Grundrecht" erklärt. Gut so. Aber gefährlich.
Jedes Unternehmen ist in der Lage, "Planzahlen", die ein Fuzzi mal in eine Tabelle eingetippt hat, permanent zu hinterfragen und anzupassen.
-
-
Terrorismus hat keine eindeutige Definition. (Die UN definiert "terroristische Handlungen" - Zu Terrorismus gibt es keine völkerrechtlich oder allgemein akzeptierte Definition)
Oxford languages definiert Terrorismus
Einstellung und Verhaltensweise, die darauf abzielt, [politische] Ziele durch Terror durchzusetzensowie Terror als1.[systematische] Verbreitung von Angst und Schrecken durch Gewaltaktionen (besonders zur Erreichung politischer Ziele)2. Zwang, Druck [durch Gewaltanwendung]DLG fällt mit dieser Definition sicher heute (noch) nicht in die Kategorie "Terrorismus".Aber, sie gibt sich zunehmend radikaler. Gewalt gegen Sachen - Besprühen von Kleinflugzeugen, Anschlag gegen das Brandenburger Tor sind weder "harmlos" noch "ziviler Ungehorsam".[ist es nicht lustig, wenn sie jetzt um die Alternative "Freispruch" oder "Haftstrafe" kämpfen, auf keinen Fall aber "Geldstrafen" - sorry Schäden sind zu ersetzen]Ist DLG "eine kriminelle Vereinigung" - Bewertung unter Juristen offen.Journalistinnen, die sich in DLG eingeschleußt haben, geben eine düstere Prognose zur zukünftigen Gewaltbereitschfat - aber das soll nicht bewertet werden.----------------------------------------------------------------------------------------Bei den Aktionen DLG, darf man getrost fragen:- nützt des dem Klimaschutz
- ist "Klimaschutz" ihr überhaput noch ihr primärese Ziel oder steht nicht die Selbstdarstellung und Selbtsrechtfertigung zunehmend im Vordergrund
Für eine Organisation mit so vielen "Aktivisten" und einer Existenz über 2 Jahre ist ihr KONSTRUKTIVER BEITRAG, zB im Sinne von Vorschlägen, Ideen, MINIMALST! [ich weiß, das Wort gibt es nicht, ein Mathematiker würde sagen <ε für alle positiven rellen ε]
- Sie verhalten sich wie bockige 14-jährige: wir wollen aber den Kanzler zwingen.
- Der permanente Vorschlag "Klimarat/Bürgerrat" kaschiert ihre Ideenlosigkeit - und nebenbei ist er zutiefst gefährlich (in der Essenz anti-demokratisch und gegen das GG)
GG §20 (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
da seht nicht "von Klimaräten"....
Es fällt mir zwar schwer, aber da bin ich bei K.A.: "eigenes Handeln durch Erreichung eines "höheren Zieles" rechtfertigen ... ist brandgefährlich, weil es eine Gefahr für Demokratie und Rechtstaatlichkeit ist."
Da mag das "Kleben" selbst noch so harmlos daherkommen.
Kauf dir einen Markt!
Erlesenes für das politische Ohr
Kommende Wahlen
In den nächsten Wochen und Monaten finden u.a. folgende Wahlen und Abstimmungen statt – zu allen Terminen werden (voraussichtlich) Märkte aufgesetzt:
Wahltermine 2023
(Hinweis: Links verweisen stets auf Wahlfieber.de - identischer Login)
1. Halbjahr
- Deutschland
- Abgeordnetenhauswahl Berlin
- Bürgerschaftswahl Bremen
- Kommunalwahl Schleswig-Holstein
- -
- Österreich / Schweiz
- Landtagswahl Niederösterreich
- Landtagswahl Kärnten
- Landtagswahl Salzburg
- Kantonswahl in Zürich
- Kantonswahl in Luzern
- .
- Europa
- Präsidentschaftswahl Tschechien
- Parlamentswahl Griechenland
- Parlamentswahl Finnland
- Weltweit
- Parlamentswahl in der Türkei
2. Halbjahr
- Deutschland
- Landtagswahl Bayern
- Landtagswahl Hessen
- -
- Österreich / Schweiz
- Nationalratswahl Schweiz
- Europa
- Parlamentswahl Luxemburg
- Parlamentswahl Spanien
- Parlamentswahl Polen
- Landtagswahl Südtirol
- Schottland - Unabhängigkeitsreferendum ?
- Weltweit
- Parlamentswahl Neuseeland
Sonstiges
- ...
In Vorbereitung für 2024
- Europawahl
- GOP Presidential nominee 2024
- Gemeinderatswahl Innsbruck, Salzburg
- Fußball EM
- weiteres folgt...
- Präasidentschaftswahl USA
- Landtagswahlen Brandenburg, Sachsen, Thüringen
- Nationalratswahl Österreich
- Landtagswahl Vorarlberg
- weiteres folgt...
Wie funktioniert das?
So trägst du mit deinem Wissen zur Prognose bei » Mehr im Infocenter
Fehler gefunden? Feedback?
Fehlermeldungen und Feedback bitte per E-Mail an: help@wahlfieber.com